Altenburg, 12.07.2025 07:56 Uhr

Regionales

13:00 Uhr | 18.08.2023

Landkreis klagt gegen Freistaat

Greiz/Altenburg. Mit dem Altenburger Land, Gotha, Greiz, Saale-Holzland, Saale-Orla, Sömmerda und dem Wartburgkreis gehen sieben Thüringer Landkreise gemeinsam in die Offensive. „Wir haben uns entschieden, gegen die ‚Thüringer Flüchtlingskostenerstattungsverordnung‘ zu klagen“, kündigte Martina Schweinsburg, Landrätin des Landkreises Greiz, an. Die Landkreise hätten schlichtweg nicht die finanziellen Mittel, um die steigenden Kosten für die Flüchtlinge aufzubringen. Da es sich bei diesen Leistungen um Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises handelt – also jene vom Staat beauftragten -, fordern die Landkreise die vollumfängliche Kostenerstattung vom Land gemäß Thüringer Verfassung. Laut dieser sind die Kosten zu 100 Prozent vom Freistaat zu erstatten, und zwar unabhängig von der Haushaltssituation des Landes und der Landkreise. Bisher seien entsprechende Forderungen an die Landesregierung ins Leere gelaufen. Angesichts dessen sehe man inzwischen keinen anderen Weg als die Klage vor dem Thüringer Verfassungsgericht.

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

26.06.2025

Landestheater öffnet wieder im November 2027

Altenburg – Im November 2027 soll das Landestheater wieder öffnen, das verkündete Landrat Uwe Melzer (CDU) im Kreistag. Damit... [mehr]

26.06.2025

Theater hat neuen kaufmännischen Chef

Altenburg - Mike Wittich wird im Theater Altenburg-Gera künftig eine wichtige Rolle spielen. Der 52-Jährige tritt am 1.... [mehr]

26.06.2025

Nachrichten aus Altenburg und Umgebung

Unsere Meldungen B7 wird komplett gesperrt / Eröffnung des Landestheaters verzögert sich weiter / Altenburger zu Wettbewerb in San... [mehr]

27.06.2025

Schungit – das schwarze Gestein aus Karelien

Wer sich für Natursteine, traditionelle Anwendungen und alternative Heilansätze interessiert, stößt früher oder später auf ein Gestein,... [mehr]

25.06.2025

Urenkelin der Herzogin von Kurland besuchte Burg Posterstein

Gestern war ein besonderer Tag für das Altenburger Land, als die Urenkelin der Herzogin von Kurland, Christiane Ruoss-Blaack, und der... [mehr]

26.06.2025

Nachfrage nach Wohnmobilstellplätzen im Altenburger Land steigt

Im Altenburger Land wächst die Nachfrage nach Wohnmobilstellplätzen kontinuierlich. Immer mehr Reisende sind auf der Suche nach... [mehr]

07.07.2025

Mit dem Rad auf der Suche nach Engeln

Vom Sonntag, den 30. Juni, bis Freitag, den 4. Juli, fanden zum sechsten Mal die Ferienspiele im Gemeindehaus Weißbach statt – diesmal... [mehr]

06.07.2025

Gott ImPuls am 6. Juli 2025

Gottesdienst für das Altenburger Land mit Dajka Krentz, Reinhard und Franziska Haucke   [mehr]

01.07.2025

Jäschke ist DGB-Kreisvorsitzender

Thomas Jäschke wurde zum neuen Vorsitzenden des DGB-Kreisverbandes Altenburger Land gewählt. Der Vertreter der IG Metall ist... [mehr]

AGB TV - Livestream
Neu in der Mediathek

45 Minuten Thüringen

45 Minuten Thüringen

Sendung vom 07.07.2025

Der Wochenspiegel für das Altenburger Land

20. Juni 2025

Sendung vom 20.06.2025

Thüringen.TV

Thüringen.TV

Sendung vom 20.06.2025