Altenburg, 21.07.2017 16:47 Uhr

Regionales

Landkreis bekommt Haushalt

In einem zweiten Anlauf brachte Landrätin Michaele Sojka (Die Linke) heute den Haushalt des Landkreises im Kreistag durch. Zuvor war sie mit dem Vorschlag eines Doppelhaushaltes für 2017/2018 im Dezember 2016 gescheitert. So ist ein Konsens gefunden wurden zwischen dem Jahresetat und der damit verbundenen Erhöhung der Kreisumlage für die einzelnen Gemeinden. Schwierig wurde der Haushalt durch das sogenannte Bleicheroder Urteil. Dabei klagte Bleicherode erfolgreich gegen eine Kreisumlage, welche die Gemeinde in ihrer finanziellen Selbstverwaltung massiv beschnitten hatte. Ein Thema, welches auch die Kommunen im Landkreis Altenburger Land beklagen. Rund 666.000 Euro steigt die Umlage und damit die Last der Gemeinden im Altenburger Land in 2017. Der Fraktionschef der CDU, Uwe Melzer, forderte daher, dass künftig weiter darauf geachtet werden müsse, die Gemeinden nicht über Gebühr zu belasten.
Der aktuelle Etat berücksichtigt Investitionen in das Lindenau Museum, das Theater aber vor allem auch in Kreisstraßen und Schulen.
Der Fraktionschef der SPD, Dirk Schwerd, erinnerte daran, dass einst ein Kompromiss in weiter Ferne gewesen sei. Er sehe noch immer einen Dissens zwischen einer geplanten Senkung der Kreisumlage für 2017 im Doppelhaushalt und dem jetzigen Anstieg im Einzeletat. Dies erinnere ihn an das Abstrafen der Schüler durch eine Lehrerin und zeige, wie mit dem Kreistag umgegangen werde. Mit 36 Ja-Stimmen (4 Enthaltungen) wurde der Etat im Kreistag verabschiedet.

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