Altenburg, 08.07.2025 10:26 Uhr

Regionales

14:23 Uhr | 31.01.2025

Rückert scheitert an erster Hürde

Uwe Rückert ist mit seinem Abwahlbegehren für den Altenburger Oberbürgermeister schon an der ersten Hürde gescheitert. Ein entsprechendes Begehren muss von der Verwaltung genehmigt werden. Dies geschieht durch die Rechtsabteilung der Stadt Altenburg. Auf Nachfrage teilte uns diese mit, dass man sich zusätzlich mit der übergeordneten Kommunalaufsicht abgestimmt habe.

 

Falsch an Rückerts Begehren sei, dass nur mit "Ja" oder "Nein" gestimmt werden könne. Außerdem seien in dem Bürgerbegehren falsche und irreführende Fakten aufgeführt. Hier sei sich die deutsche Rechtsprechung bei solchen Begehren einig.

 

So müssten Bürgerbegehren "davor geschützt werden, dass sie ihre Entscheidung aufgrund von unsachlichen oder irreführenden Angaben treffen. Die Begründung des Antrags ist so zu formulieren, dass die Gefahr einer Verfälschung des Abstimmungsergebnisses ausgeschlossen ist. Unzulässig sind allgemeine eigene Wertungen mit negativer Konnotation und reine Vermutungen über behauptete Tatsachen. Diesen Anforderungen wird der eingereichte Antrag nicht gerecht und war daher abzulehnen", so die prüfende Behörde per Pressemitteilung.

 

Uwe Rückert hatte, wie er auf seiner eigenen Homepage betont, allein das Abwahlverfahren angestrebt. Gleichzeitig hatte er sich in einem OTZ-Interview als potentiell neuen Kandidat für das OB-Amt in Altenburg ins Spiel gebracht. Zuvor war er sowohl in Schmölln als auch in Meuselwitz als Bürgermeisterkandidat angetreten, war aber immer gescheitert. Auch der Versuch Landtagsabgeordneten oder Landrat zu werden war nicht von Erfolg gekrönt. 

 

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

26.06.2025

Theater hat neuen kaufmännischen Chef

Altenburg - Mike Wittich wird im Theater Altenburg-Gera künftig eine wichtige Rolle spielen. Der 52-Jährige tritt am 1.... [mehr]

04.07.2025

Gesunde Luft in Innenräumen

Die Qualität unserer Raumluft hat direkten Einfluss auf Wohlbefinden und Gesundheit. Gerade in den eigenen vier Wänden wird das oft... [mehr]

07.07.2025

Spielefestival: Alarm! Die Dinos sind los

Zum Altenburger Spielefestival, das vom 19. bis 20. Juli 2025 in Altenburg stattfindet, können Dinosaurier zum Leben erweckt werden. Die... [mehr]

01.07.2025

Vortrag: : Biodiversitätsentwicklung durch Rinderbeweidung

Eine Waldweide in Thüringen zu betreiben, wie sie historisch fast überall bestand, war in vielerlei Hinsicht eine große Herausforderung... [mehr]

01.07.2025

Förderung lokaler TV-Sender gesichert

Die Thüringer Lokalfernsehveranstalter und Bürgerradios können auch in diesem Jahr wieder die Förderung von journalistischen... [mehr]

07.07.2025

Feldpost auf Burg Posterstein

Im beschaulichen Hans-Fallada-Archiv in Carwitz ruht eine Sammlung von Dokumenten, die das Schicksal eines jungen Mannes eindrucksvoll... [mehr]

07.07.2025

Mit dem Rad auf der Suche nach Engeln

Vom Sonntag, den 30. Juni, bis Freitag, den 4. Juli, fanden zum sechsten Mal die Ferienspiele im Gemeindehaus Weißbach statt – diesmal... [mehr]

25.06.2025

Urenkelin der Herzogin von Kurland besuchte Burg Posterstein

Gestern war ein besonderer Tag für das Altenburger Land, als die Urenkelin der Herzogin von Kurland, Christiane Ruoss-Blaack, und der... [mehr]

25.06.2025

Für Klavierwettbewerb in San Francisco qualifiziert

Altenburg - Der 13-jährige Karl Seyffarth, Schüler an der Musikschule Altenburger Land, hat sich für das Finale des Internationalen... [mehr]

AGB TV - Livestream
Neu in der Mediathek

45 Minuten Thüringen

45 Minuten Thüringen

Sendung vom 07.07.2025

Der Wochenspiegel für das Altenburger Land

20. Juni 2025

Sendung vom 20.06.2025

Thüringen.TV

Thüringen.TV

Sendung vom 20.06.2025