09:38 Uhr | 30.11.2023
Das Altenburger Land hat einen Haushalt für das Jahr 2024. Damit ist der Landkreis handlungsfähig und kann auch mit dem Start des neuen Jahres sofort Aufträge vergeben. In der Debatte im Kreistag wurde deutlich, dass sich die Fraktionen nicht einfach gemacht haben, dem Etat zuzustimmen. So kritisieren 'Die Regionalen', dass der Haushalt auf Kante genäht sei, aber man lobt die sachliche Debatte unter den Fraktionen. Die Linke hatte im Vorfeld ihre Zustimmung davon abhängig gemacht, dass es einen Ausbau des ÖPNV im Landkreis geben müsse.
Die CDU kritisierte die fehlende Finanzierung von Aufgaben durch den Freistaat und geht davon aus, dass es im neuen Jahr einen Nachtragshaushalt geben wird. Allein die SPD verweigerte dem Kreishaushalt ihre Zustimmung. Sie argumentierte, dass die Lage der Gemeinden nicht realistisch dargestellt werde und die Erhöhung der Kreisumlage das Ende so mancher Einrichtung in den Kommunen bedeuten könne. Die AfD zeigte sich mit der Arbeit der Verwaltung zufrieden. Letztlich stimmten 25 von 36 Kreistagsmitgliedern für den Haushalt.
Dabei lässt der noch nicht existierende Haushalt des Freistaates Thüringen für die Kommunen noch vieles offen. Zwar sollen nach dem Willen der Landesregierung 320 Millionen Euro mehr in die Kommunen fließen, allerdings signalisierte die Thüringer CDU noch keine abschließende Zustimmung zum Etat des Freistaates. Zuletzt hatte die Landesregierung jedoch Vorschläge der Christdemokraten übernommen und auf eine Klage gegen eine Sonderregelung bei der Grunderwerbssteuer in Thüringen verzichtet – ein Gesetz, das die CDU mit den Stimmen von FDP und AfD durchsetzte.
30.01.2026
Eklat im Stadtrat in Altenburg Wortentzug für Peter Müller! Warum eine Debatte über den Roßplan völlig aus dem Ruder lief und der... [mehr]
27.01.2026
Am vergangenen Wochenende stellten zehn Schülerinnen und Schüler der Musikschule Altenburger Land beim Regionalwettbewerb „Jugend... [mehr]
29.01.2026
Uranabbau – das klingt für viele nach staubigen Archiven oder fernen Industrielandschaften. Doch in Ostthüringen war die Wismut... [mehr]
29.01.2026
Bürgerinitiative übergibt Unterschriften Bereits in der Einwohnerfragestunde der Stadtratssitzung stand der geplante... [mehr]
26.01.2026
Schmölln - Schmölln kämpft seit über zwei Jahren unermüdlich um den Erhalt seines Sport- und Freizeitbades Tatami. Das Bad gilt als... [mehr]
29.01.2026
Am Mittwoch herrschte helle Aufregung in der Thüringer Staatskanzlei, als Ministerpräsident Mario Voigt zu einer kurzfristigen... [mehr]
22.01.2026
Altenburg - Die Neuntklässler der Dietrich-Bonhoeffer-Schule unternahmen am Mittwoch dieser Woche eine interessante Exkursion. Ihr Ziel... [mehr]
22.01.2026
Altenburg und Altenburger Land - Wohnen Mieten steigen in Altenburg - Sport Großprojekt für die Skatbank-Arena? Kultur-Tipp... [mehr]