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Regionales

18:32 Uhr | 23.10.2018

Regionale diskutieren Haushaltsentwurf

Gestern trafen sich die Kreistagsmitglieder der Regionalen Steffen Kühn, Klaus-Peter Liefländer, Peter Bugar und Wolfgang Schleicher, um gemeinsam die Themen des Kreistages am 24. Oktober zu beraten. Thomas Reimann musste sich aus privaten (gesundheitlichen) Gründen entschuldigen. Einhellig bedauerte man den persönlichen Entschluss Reimanns, als Vizechef des Finanzausschusses des Kreistages zurückzutreten.
Punkt für Punkt besprach man gemeinsam die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung und die damit zusammenhängenden Themen, wie das Azubi-Ticket und die Pläne der TPT Theater und Philharmonie Thüringen.
Steffen Kühn, der ehrenamtlich die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Starkenberg leitet, bewertete den Vorschlag, in Schmölln und Langenleuba-Niederhain neue elektronische Sirenen einzubauen, als positiv. „Im Gegensatz zu der hergebrachten Variante können hier auch Durchsagen durchgeführt werden, was in Krisensituationen hilfreich ist" schätzt er ein.
Der Anfang der Haushaltsdiskussion wurde sehr kritisch betrachtet. „Bei dem überaus hohen Anteil verpflichtender Sozialleistungen sowie Personalausgaben am Gesamtumfang des Haushaltes ist der Gestaltungsspielraum relativ eng" stellt Peter Bugar fest. Die KT-Mitglieder befürchten einstimmig, dass die geringe Erhöhung der Mittel für die Kreisstraßen von der Preissteigerung aufgefressen werden und damit keine Verbesserung der Situation eintritt. Hier, ebenso wie bei den viel zu gering eingeplanten Mitteln für die Kreisstraßenmeisterei, werden sie sich für eine Nachbesserung einsetzen.
Mit Unverständnis begründete zum Abschluss Klaus-Peter Liefländer seine Haltung zum Antrag der SPD-Fraktion zur Ausschüttung von Gewinnanteilen der Kreisbetriebe: „Der Landrat ist Aufsichtsrat in allen Aufsichtsgremien der Kreisbetriebe und Gesellschaftervertreter. Es ist seine Aufgabe kraft Amtes, die Entwicklung der kreiseigenen Gesellschaften auch im Hinblick auf § 75 ThürKO zu kontrollieren und den Kreistag zu informieren. Darüber hinaus sind alle Kreistagsfraktionen selbst in den Aufsichtsräten vertreten und können ihre entsandten Mitglieder dazu anhalten, entsprechende Fragen zu formulieren. Einer weiteren Pflicht zur Berichterstattung bedarf es deshalb nicht." Dem schlossen sich die anderen KT-Mitglieder an.

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