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Regionales

21:47 Uhr | 30.08.2018

Altenburger OB sperrt Teile des Haushalts

Wenn bei den städtischen Finanzen nicht gehandelt wird, droht im aktuellen Haushalt zum Jahresende ein Millionendefizit. Mit dieser bitteren Prognose sieht sich Altenburgs Oberbürgermeister André Neumann wenige Wochen nach seinem Amtsantritt konfrontiert. Um zu verhindern, dass sich die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben weiter öffnet, hat das Stadtoberhaupt eine Eilentscheidung getroffen: Mit sofortiger Wirkung wird die Inanspruchnahme von zehn Prozent der noch verfügbaren Ausgabemittel des Verwaltungshaushalts gesperrt.
Der Entscheidung vorausgegangen war eine Art Kassensturz, basierend auf den zum Ende des zweiten Quartals, also am 30. Juni 2018, vorliegenden Daten. Demnach entwickeln sich sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben ungünstiger als geplant. Würde nichts unternommen, um der ungünstigen Entwicklung Einhalt zu gebieten, fehlten zum Jahresende möglicherweise bis zu 1,4 Millionen Euro.
Die prekäre Finanzlage der Stadt ist auf viele Einflüsse zurückzuführen. Obwohl im Land Thüringen insgesamt ein steigendes Steueraufkommen zu verzeichnen ist, sinken in Altenburg die Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer sowie die Gewerbesteuern, konkret liegen die tatsächlichen Steuereinnahmen hier 800.000 Euro unter dem Plan.
Beim sogenannten Mehrbelastungsausgleich wurden unter anderem die Pauschalen für Landkreise und kreisfreie Städte zu Lasten der kreisangehörigen Gemeinden deutlich angehoben. Der Mehrbelastungsausgleich ist ein Ausgleich für die Erfüllung von übertragenen staatlichen Aufgaben. Im Jahr 2017 erhielt die Stadt Altenburg noch 57 Euro pro Einwohner, in diesem Jahr sind es lediglich 48 Euro pro Einwohner. In der Folge sind Mindereinnahmen gegenüber dem Plan von rund 300.000 Euro zu verkraften.

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