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Regionales

13:48 Uhr | 30.08.2018

Fehlende Recherche der Sozialdemokraten?

Altenburger SPD will Mängel melden lassen

Mit einer Mängelmelde-App will die Altenburger SPD dem Schmutz in der Skatstadt oder defekten kommunalen Einrichtungen Herr werden. Bürger können damit via Handy unproblematisch Verschmutzung, Mängel oder Schäden direkt in die Verwaltung melden. Allerdings scheiterten die Altenburger Sozialdemokraten mit einer entsprechenden Beschlussvorlage im Stadtrat an rechtlichen Hürden. So bestätigte jetzt die Kommunalaufsicht des Landkreises, dass es sich dabei um eine "Verletzung der Zuständigkeit" handle. Allerdings hätte eine einfache Recherche in der Verwaltung ergeben, dass schon seit längerem Meldungen von bestehenden Mängelmelde-Apps in der Verwaltung eingehen würde. Offenbar wurde ein entsprechendes System schon während der Zeit des SPD-Oberbürgermeisters Michael Wolf eingerichtet. 

Laut einer Pressemitteilung der Altenburger SPD bestünde das Problem, dass die "immer wiederkehrende Antwort der Verwaltung auf Äußerungen zu Problemen mit der Sauberkeit und Ordnung mit denen diese zum Ausdruck bringt von den konkreten Mängeln nichts gewusst zu haben". Damit schein der Fraktionsvorsitzende der SPD, Norman Müller, im Nachgang seinen eigenen Parteigenossen Michael Wolf zu kritisieren. In den letzten Jahren wurden vor allem Anfragen von Pro Altenburg, der CDU oder der Linken im Stadtrat zur starken Verschmutzung Altenburgs durch das Stadtoberhaupt abgewiegelt.

 

Fotoquelle: Mängelmelder.de

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