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Regionales

13:41 Uhr | 23.08.2018

Altenburger SPD schießt Eigentor

Die Thüringer Landesregierung ruft aktuell zu einer letzten Chance gemeinnütziger Gemeindezusammenschlüsse auf. Vor diesem Hintergrund scheint Altenburgs Fraktionschef der SPD, Norman Müller, dem Altenburger Oberbürgermeister André Neumann, seit 1. Juli 2018 im Amt, Untätigkeit vorzuwerfen. So zeigt sich Müller per Pressemitteilung verwundert. „Ich kann es angesichts der Historie zu Gemeindeneugliederungen im Umfeld der Stadt Altenburg nicht nachvollziehen, weshalb bei einem so bedeutsamen Thema keine frühzeitige Beteiligung der Stadt erfolgte“ so der Fraktionschef der SPD, der von Altenburgs OB umgehende Verhandlungen mit der Gemeinde Göhren fordert. Betrachtet man allerdings die Historie der Thüringer Gemeindeneugliederung, so endete eine erste Einreichefrist freiwilliger Zusammenschlüsse von Gemeinden am 31. März 2018. Erfolgreiche Verhandlungen zwischen Altenburg und einer Umlandgemeinde gab es damals nicht. Allerdings hieß der Oberbürgermeister zu dieser Zeit Michael Wolf von der SPD. 

Tatsächlich wollen die Umlandgemeinden bislang keine Fusion mit Altenburg. Selbst aus den Reihen von SPD und SPD-nahen Bürgermeistern stand vor allem der Umgang des Ex-Oberbürgermeister mit den Umlandgemeinden in der Kritik. Zu präsent waren Streits und rechtliche Auseinandersetzungen um Gewerbegebiete (Windischleuba oder Nobitz) oder Standesamtsbezirke (Rositz), welche die SPD-Rathausführung in den letzten Jahren zum Teil auf die Spitze trieb. 

Müllers Kritik an der "Rathausspitze" müsste sich also vor allem an seine eigenen SPD-Genossen richten. Eine öffentliche Forderung, dass der frühere SPD-Oberbürgermeister mit Umlandgemeinden wie Göhren in Verhandlung tritt, gab es aus den Reihen der Altenburger Sozialdemokraten damals nicht. Dies sieht auch der Fraktionschef der CDU im Altenburger Stadtrat, Christoph Zippel, so. "André Neumanns Amtsvorgänger hat in den letzten 18 Jahren bei diesem Thema alles verschlafen und viele Chancen für Altenburg beim Thema Gemeindeneustrukturierung vertan. Insofern ist Herr Müllers Angriff auf einen Oberbürgermeister, der gerade einmal acht Wochen im Amt ist, mehr als dreist" so Zippel gegenüber unserer Redaktion.

Gleichzeitig weist der CDU-Mann, der auch Landtagsabgeordneter ist, Müller auf einen inhaltlichen Fehler seines Angriffs hin. So habe es bislang noch gar keine Anhörung der Gemeinden in Erfurt gegeben. Lediglich die kommunalen Spitzenverbände seien angehört worden. Auch wurde die Stadt Altenburg lediglich über den aktuellen Stand informiert, eine Anhörung erfolgt erst zu späterem Zeitpunkt im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens.

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