Altenburg, 16.12.2017 21:29 Uhr

Regionales

Alleingang des OB ist eine Katastrophe

Bei aller politischen Korrektheit, der Alleingang des Oberbürgermeisters zur Installation von Spielgeräten auf dem Altenburger Markt ist durch und durch eine Fehlentscheidung. „Zu glauben, mit dieser Art von Spielgeräten die Verweilweilqualität und Verweildauer auf dem Altenburger Markt zu steigern, um damit die Attraktivität der Innenstadt und die Umsätze im Einzelhandel zu erhöhen, ist abenteuerlich. Der Umgang des Oberbürgermeisters mit dieser Fehlentscheidung ist darüber hinaus aber schon eine Frechheit", so der Fraktionsvorsitzende der CDU André Neumann.

Wenn der OB wie im letzten Stadtrat auf Nachfrage der CDU-Fraktion behauptet, es hätte Konsens über die Anschaffung der Spielgeräte Bauausschuss des Stadtrates bestanden, so ist dies einfach nur die Unwahrheit. Aus dem öffentlichen Protokoll der besagten Sitzung geht eindeutig hervor, dass ein Konsens zu keiner Zeit bestanden hat. Ganz im Gegenteil. Zweifel an der Wirkung der Spielgeräte wurden offen und zahlreich bekundet. Auch der Stadtrat wurde nicht, wie in einem Beschluss aus dem Februar 2016 gefordert, an der Entscheidung beteiligt. Darin wurde der Oberbürgermeister beauftragt, dem Stadtrat einen Vorschlag für geeignete Sitz- und Spielelemente in der Marktmitte vorzulegen. Dies ist nicht erfolgt.

Wohlgemerkt, 30.000,- € hat dieser Spaß, der ganz offensichtlich kein Spaß für Kinder ist, den Steuerzahler gekostet. Zumindest das Eingestehen dieser Fehleinschätzung mit dem Wunsch um gemeinsame Korrektur wäre angebracht gewesen.

Leider ist das nur ein aktuelles Beispiel vom Verständnis der Bürgerbeteiligung des Altenburger Oberbürgermeisters. Entscheidungen werden allein getroffen und mit Macht durchgesetzt. „Darunter leidet der Stadtrat, die Verwaltung und letztendlich die Bürger einer ganzen Stadt", bedauert André Neumann die politische Entwicklung Altenburgs in den letzten Jahren.

PM CDU

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