Altenburg, 19.10.2017 16:29 Uhr

Regionales

Landräte mit Umsetzung unzufrieden

Als enttäuschend bezeichnen die SPD-Landräte von Schmalkalden-Meiningen, Saalfeld-Rudolstadt, Nordhausen und dem Kyffhäuserkreis die parteiinternen Gespräche in dieser Woche zum Thema Gebietsreform. Schon letzte Woche hatten sich die genannten Landräte mit einem offenen Brief gegen den von der Landes-SPD weiterverfolgten Umsetzungskurs bei der Kreisgebietsreform gewandt und ein stures "Weiterso" damit abgelehnt. "Uns geht es um ein rechtssicheres und transparentes Verfahren, wo neben der notwendigen Aufgabenkritik auch der erforderliche Anhörungsprozess gewährleistet wird", machten die Landräte deutlich.


"Mit Unverständnis mussten wir bei den letzten Gesprächen mit unseren Regierungsmitgliedern feststellen, dass selbst viel effizientere Kompromissangebote zur Reformumsetzung abgelehnt werden", zeigte sich der Nordhäuser Landrat Matthias Jendricke ebenso über die eigene Parteiführung enttäuscht. Hintergrund dazu ist, dass die genannten SPD-Landräte den Vorschlag des Ministerpräsidenten aufgegriffen haben und bereit sind sich von einem Großteil der übertragenen Landesaufgaben zu trennen und diese dann innerhalb einer Regionalverwaltung auf der Ebene der Regionalen Planungsgemeinschaften künftig gemeinsam zu erfüllen. Dadurch könnten aus Sicht der Landräte noch höhere Synergieeffekte sowohl in finanzieller, aber auch in fachlicher Form realisiert werden. Auch sehen die Landräte bei den schon bestehenden Zweckverbänden in den Regionen ein notwendiges Potenzial der Zusammenfassung dieser Aufgaben auf eine Regionalverwaltung, welche zugleich auch beispielsweise für die beabsichtigten größeren Leitstellen oder auch den Katastrophenschutz zuständig sein könnten.


"Wichtig ist uns hierbei natürlich auch die Kreisfreien Städte miteinzubeziehen, denn schließlich sind Städte wie Weimar, Gera oder Jena nicht effizienter in der Aufgabenerfüllung als die bestehenden Landkreise. Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen ist schließlich jetzt schon größer, als die genannten Städte. Ich bin gern bereit diese Diskussion auch offensiv in den Thüringer Landkreistag einzubringen und in einem fairen Erörterungsprozess mit der Landesregierung zu einem Ergebniss zu kommen, was uns wirklich in Thüringen voranbringt. Das derzeitige Rumbasteln an immer neuen Zeitplänen und Kartenentwürfen muss dafür aber ein Ende haben", forderte Landrat Peter Heimrich aus Schmalkalden-Meiningen, welcher zugleich Vizepräsident des Thüringer Landkreistages ist.


Der Vorschlag für die gemeinsamen Regionalverwaltungen findet im Übrigen auch jetzt schon die Unterstützung der Linken Landrätin Micheale Sojka aus dem Altenburger Land, welche sich ebenso auch gegen die pauschale Umsetzung der bisher geplanten Kreisreform ausgesprochen hatte.


Da die SPD-Landräte nun bei ihrer eigenen Parteiführung mit Gesprächen nicht weiterkommen, wird sich die Landratsgruppe am Wochenende nun auch mit den Vertretern der Grünen treffen.

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

15.10.2017

Ritter auf Burg Posterstein

Wissen Sie´s? Na, wie ein Ritter aufs Klo gegangen ist. Nein? Dann sollten Sie mal die neue Ausstellung auf Burg Posterstein... [mehr]

13.10.2017

Kurznachrichten

Aktuelle Nachrichten der Woche [mehr]

09.10.2017

Bürgerentscheid klärt Zukunft

Gößnitz hat entschieden – eine deutliche Mehrheit hat sich gegen ein Zusammengehen mit der Nachbarstadt Schmölln... [mehr]

18.10.2017

Weihnachtsmärchen: Der gestiefelte Kater

Theater&Philharmonie Thüringen zeigt in diesem Jahr in der Weihnachtszeit im Landestheater Altenburg das Märchen „Der gestiefelte... [mehr]

17.10.2017

Theatertipps zum Wochenende für Altenburg

Die Aufführung von Bertolt Brechts „Mutter Courage und ihre Kinder" beginnt am Freitag, 20. Oktober, um 19.30 Uhr, im Großen Haus des... [mehr]

14.10.2017

Nachrichten

Aktuelle Meldungen der Woche [mehr]

11.10.2017

Familienkonzert mit Vivaldi

Antonio Vivaldis „Die vier Jahreszeiten" hat Theater&Philharmonie Thüringen auf das Programm des 1. Familienkonzertes am Sonntag, 5.... [mehr]

16.10.2017

Maisernte im Landkreis

Die Maisernte des Jahres 2017, die ist eine Wucht. Das gilt wohl für so ziemlich überall in Deutschland, ganz besonders aber... [mehr]

17.10.2017

Neue Superintendentin

Nach dem Wechsel von Superintendent Michael Wegner in den Kirchkreis Rudolstadt-Saalfeld war die Stelle vakant. Das ist nun Geschichte,... [mehr]