00:00 Uhr | 13.12.2011
Als unseriös empfindet die SPD-Fraktion die Äußerungen der CDU-Fraktion zur Haushaltsaufstellung der Stadt Altenburg für das Jahr 2012. Entgegen der Darstellung der CDU sind sich nach Auffassung der SPD alle Beteiligten darüber einig, dass eine möglichst frühzeitige Haushaltsaufstellung dienlich wäre und eine vorläufige Haushaltsführung vermeiden könnte. Hierfür ist es jedoch notwendig, dass der Stadtverwaltung, insbesondere der Kämmerin, verlässliche Zahlen seitens des Freistaates über die finanziellen Zuwendungen, als auch des Landkreises über die Höhe der zu zahlenden Kreisumlage vorliegen. Dies ist bekanntlich zum jetzigen Zeitpunkt nicht der Fall.
Die Äußerungen der CDU sind deshalb nur ein für jedermann leicht zu entlarvendes Wahlkampfmanöver. „Es ist der CDU-Fraktion dringend anzuraten sich in die Sacharbeit einzubringen, anstatt viel heiße Luft in die Welt zu blasen“ erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Torsten Rist und ergänzt „Falls sich die CDU hierzu nicht in der Lage sehen sollte, könnte sie alternativ versuchen auf ihre Landtagsabgeordneten einzuwirken um die Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich doch noch zu stoppen.“
28.04.2026
East meets West – Kammerkonzert im Heizhaus Altenburg Unter dem Titel „East meets West“ lädt das Theater Altenburg Gera am Sonntag,... [mehr]
22.04.2026
Bürgerräte: Dialog über Frieden und Diplomatie Die Thüringer Landesregierung hat am Dienstag in Erfurt mit den Themen... [mehr]
22.04.2026
Altenburg. Wo begegnen uns Gerechtigkeit und Frieden im Alltag? Wo fehlen sie? Und wie sähe unsere Welt aus, wenn sie vollkommen gerecht... [mehr]
28.04.2026
Schnallt euch an (oder lockert den Gürtel schon mal für die Häppchen): Die Koffer sind zu, das Fernweh ist verpackt! Am Mittwoch, den... [mehr]
29.04.2026
Thüringens Gesundheitsministerin Katharina Schenk hat im Kabinett eine Bundesratsinitiative zum Abbau bürokratischer Hürden im... [mehr]
22.04.2026
Jedes Kind kennt ihn mittlerweile wieder in Thüringen – Meister Bockert, den pelzigen Gesellen mit seiner „Kelle“. Seit 2007 ist er... [mehr]
30.04.2026
Altenburg - Wenn eine Baustelle zur scheinbar unendlichen Geschichte wird, ist Erfindergeist gefragt. Genau den muss das Theater... [mehr]
30.04.2026
Altenburg. Der Sommer steht vor der Tür und mit ihm die heiß ersehnte Reisezeit, wenngleich es natürlich ganzjährig rund um den Globus... [mehr]
27.04.2026
Der Sekt bleibt im Kühlschrank: Altenburgs Antrag auf Fördermittel für die Sanierung des Areals der Skatbank-Arena ist vorerst nicht... [mehr]