Altenburg, 30.04.2026 08:42 Uhr

Regionales

16:18 Uhr | 04.08.2017

Forderung der Landrätin

Eine Reform – zwei Geschwindigkeiten!

Altenburg/Arnstadt. Nicht zu beneiden sind die Abgeordneten der Regierungsfraktionen, die sich nun im August zum neuen Zeitplan der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform nach „verpatztem" erstem Anlauf einigen müssen.

Klare Auffassungen dazu haben die beiden Landrätinnen Petra Enders und Michaele Sojka. Sie vertreten klar den Standpunkt: „Eine Reform - zwei Geschwindigkeiten!". Und meinen damit: „Wir müssen uns zunächst auf die angefangene Gemeindegebietsreform konzentrieren und dürfen nicht versuchen, im Eilgalopp eine Kreisgebietsreform durchzupeitschen, die aufgrund des Zeitdrucks wiederum eine Klatsche vorm Verfassungsgericht riskiert."

„Wir empfehlen, zunächst so schnell wie möglich eine gesetzliche Grundlage für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse zu schaffen, um die Gemeinden, die im Rahmen der Freiwilligkeitsphase den steinigen Weg eingeschlagen haben, nicht im Regen stehen zu lassen", so Sojka. Freiwillige Gebietsveränderungen seien immer schon auf der Grundlage der Thüringer Kommunalordnung möglich. Nun fehle es allerdings an der Sicherung der in Aussicht gestellten Hochzeitsprämien.

„Schließlich setzen diese weitsichtigen Akteure [Bürgermeister, Gemeinderäte] so Zeichen und bauen durch positive Entwicklungen zahlreiche Ängste und Befürchtungen in den Reihen der Skeptiker ab", erklärt Sojka und fügt an: „Nur im Dialog kann die Grundlage für weitere Gebietsveränderungen auf gemeindlicher Ebene mit entsprechender Unterstützung in der Bevölkerung gelegt werden."

Enders ergänzt: „Der Neuzuschnitt der Landkreise in Thüringen muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden, zuerst die Funktional- und Verwaltungsreform. Und wenn im Ergebnis dieser Reformen die Aufgabenverteilung zwischen Land, Kreisen und Kommunen klar ist, dann die Kreisgebietsreform. Und ganz wichtig ist: eine solch grundlegende Reform ist keine kommunikative Einbahnstraße. Die Landräte gehören gerade bei diesen Fragen definitiv mit an Bord!". Sie bringt vorsorglich noch einmal zum Ausdruck: „Eventuell an der Länge der Wahlperioden der Landräte herum zu basteln und mit einer Verschiebung um ein Jahr wieder Zeitdruck zu schaffen und eine solche Lösung noch gerichtsfest und gut kommuniziert den Bürgerinnen und Bürgern schmackhaft zu machen, wird nicht gelingen. Eine solche Lösung könnten auch wir nicht unterstützen. Landräte haben zu recht durch die Direktwahl ein starkes Mandat. Das ist mitunter für manche unbequem, hat sich unserer Meinung nach aber bewährt."

Beide schlagen folgenden Zeitplan vor: „2019 im Frühjahr finden in Thüringen die Europawahlen sowie die Wahlen zu den Kreistagen und zu den Gemeinde- und Stadträten statt. Im Herbst dann die Landtagswahlen und 2024 finden zeitgleich Kreistags- und Landratswahlen statt und die, wenn alles klappt, in effizienteren, neuen Kreisstrukturen", so Enders und Sojka abschließend.

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

22.04.2026

Der Biber in Ostthüringen

Jedes Kind kennt ihn mittlerweile wieder in Thüringen – Meister Bockert, den pelzigen Gesellen mit seiner „Kelle“. Seit 2007 ist er... [mehr]

22.04.2026

Thüringen.TV

Geschichten und Beiträge aus dem Freistaat [mehr]

23.04.2026

Auf der Spur der eigenen Geschichte

Altenburg - Das Mauritianum hat eine Sammlung, welchebis zur Gründung der naturforschenden Gesellschaft im 19. Jahrhundert... [mehr]

22.04.2026

Mit Bildern und Musik ans Ende der Welt

Altenburg, 21.04.2026 - Eine Reise in eine der faszinierendsten Regionen der Erde erwartet die Besucherinnen und Besucher bei einem... [mehr]

28.04.2026

Tanz in den Mai mit dem Downbeatclub

ALTENBURG. Vergessen Sie herkömmliche Maifeiern – am 30. April wird das Paul-Gustavus-Haus zum Landeplatz für ein musikalisches Erlebnis... [mehr]

27.04.2026

Altenburg isst wieder gemeinsam

Altenburg. Der Altenburger Markt verwandelt sich in Kürze wieder in einen großen, gemeinsamen Speisesaal unter freiem Himmel. Der... [mehr]

27.04.2026

Fördermittel für Skatbankarena kommen vorerst nicht

Der Sekt bleibt im Kühlschrank: Altenburgs Antrag auf Fördermittel für die Sanierung des Areals der Skatbank-Arena ist vorerst nicht... [mehr]

20.04.2026

Bürgersprechstunde des Altenburger OB

André Neumann stellt sich den Fragen der Altenburgerinnen und Altenburger [mehr]

23.04.2026

Wie sozial ist die aktuelle Politik?

Altenburg - Der soziale Staat ist in aller Munde – doch gerade bei klammen Kassen wird soziale Arbeit oft nur als reiner Kostenfaktor... [mehr]

AGB TV - Livestream
Neu in der Mediathek

Bericht aus Erfurt - Landtag aktuell

Bericht aus Erfurt - Landtag aktuell

Sendung vom 23.04.2026

45 Minuten Thüringen

45 Minuten Thüringen

Sendung vom 23.04.2026

Panorama Altenburg

23. April 2026

Sendung vom 23.04.2026