Altenburg, 01.05.2026 05:48 Uhr

Regionales

11:48 Uhr | 13.12.2015

SPD mit heftiger Kritik an Sojka

Harsche Kritik am Umgang der Landrätin mit dem Thema Flüchtlinge gab es auf dem Kreisparteitag der SPD in Meuselwitz. Mit einem Initiativantrag, für den es auch eine Mehrheit gab, fordern die Sozialdemokraten eine solidarische und gerechtere Verteilung der Flüchtlinge im Landkreis. Derzeit schultere Altenburg die Hauptlast. Und nur Schmölln, Gößnitz und inzwischen auch die Gemeinde Nobitz nehmen überhaupt Flüchtlinge auf. Auf Anfrage im Kreistag habe Michaele Sojka (Die Linke) bestätigt, dass stapelweise Wohnungsangebote aus dem gesamten Landkreis zur Verfügung stünden. Offenbar sei es aber am einfachsten für die Verwaltung, die Flüchtlinge zentral in leer stehenden Neubaublöcken in Altenburg unterzubringen.
Künftig könnte für die Landkreisverwaltung die Zuweisung von Flüchtlingen einfacher werden. So könnten mit einem neuen Landesgesetz die Gemeinden künftig gezwungen werden, Asylsuchende aufzunehmen. Nach ähnlichen Regelungen in anderen Bundesländern läge nun auch in Thüringen ein entsprechender Gesetzesentwurf vor.
Gleichzeitig wirft die SPD der Landrätin gesetzeswidriges Handeln vor. So sähe der aktuelle Haushaltsentwurf eine Erhöhung der Kreisumlage um 3,4 Millionen Euro vor. Auf Nachfrage teilte die Verwaltung mit, dass die Erhöhung zu großen Teilen durch die Flüchtlinge zu Stande käme. Dies sei illegal, erläuterte der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Kreistag Dirk Schwerd. So handle es sich bei der Aufgabe der Verteilung und Versorgung von Flüchtlingen um einen so genannten übertragenen Wirkungskreis. Diese Kosten werden von denen getragen, die diese Aufgabe übertragen haben und das sind Bund und Land. Laut Thüringer Kommunalordnung sei es nicht erlaubt diese Kosten via Kreisumlage auf die Gemeinden zu übertragen.
Gerade beim Einfordern der verauslagten Gelder für die Flüchtlinge versage die Kreisverwaltung derzeit offenbar komplett. So sei die Abrechnung der Gesundheitskosten für Asylsuchende aus dem Jahr 2014 bis heute nicht erfolgt. Auch Anträge für Mittel beim Land Thüringen seien bis heute nicht gestellt. Die Landrätin erzeuge mit dieser Nachlässigkeit sozialen Unfrieden im Landkreis, meinte Schwerd, der von vielen seiner Parteigenossen für die klaren Worte gelobt wurde. Mehr dazu in unserem nächsten Wochenspiegel.

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

30.04.2026

Kultur im Altenburger Land im Mai

Die Kulturtipps für das Altenburger Land im Mai, mit Dr. Sophie Oldenstein. Studiogäste Schauspielerin Leah Eleonora Geber und der... [mehr]

28.04.2026

Schulkinder pflanzen Bäumchen

Diesen Schultag werden sie nicht so schnell vergessen: 43 Mädchen und Jungen der Grundschule Karolinum halfen jetzt der Stadt bei... [mehr]

24.04.2026

Thüringen.TV

Geschichten und Beiträge aus dem Freistaat [mehr]

30.04.2026

Landratsamt empfiehlt Reise-Impfung

Altenburg. Der Sommer steht vor der Tür und mit ihm die heiß ersehnte Reisezeit, wenngleich es natürlich ganzjährig rund um den Globus... [mehr]

28.04.2026

„Pauls fulminante Weltreise“ macht Halt in Ungarn

Schnallt euch an (oder lockert den Gürtel schon mal für die Häppchen): Die Koffer sind zu, das Fernweh ist verpackt! Am Mittwoch, den... [mehr]

29.04.2026

Schenk will weniger Bürokratie bei Gesundheitshandwerk

Thüringens Gesundheitsministerin Katharina Schenk hat im Kabinett eine Bundesratsinitiative zum Abbau bürokratischer Hürden im... [mehr]

28.04.2026

Theatertipps für Altenburg zum Wochenende

East meets West – Kammerkonzert im Heizhaus Altenburg Unter dem Titel „East meets West“ lädt das Theater Altenburg Gera am Sonntag,... [mehr]

23.04.2026

Wie sozial ist die aktuelle Politik?

Altenburg - Der soziale Staat ist in aller Munde – doch gerade bei klammen Kassen wird soziale Arbeit oft nur als reiner Kostenfaktor... [mehr]

22.04.2026

Thüringen.TV

Geschichten und Beiträge aus dem Freistaat [mehr]

AGB TV - Livestream
Neu in der Mediathek

Kultur im Altenburger Land

Kultur im Altenburger Land

Sendung vom 30.04.2026

Bericht aus Erfurt - Landtag aktuell

Bericht aus Erfurt - Landtag aktuell

Sendung vom 23.04.2026

45 Minuten Thüringen

45 Minuten Thüringen

Sendung vom 23.04.2026