Die Antwort auf die Kleine Anfrage zum geplanten Neubau einer Justizvollzugsanstalt der Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund, sieht nüchtern aus.

„Im Antwortschreiben bestätigte man mir seitens des Justizministeriums Gespräche mit dem Sächsischen Justizministerium unter der Zielstellung, bei entsprechender Einigung eine gemeinsam finanzierte Haftanstalt beider Bundesländer für bis zu 900 Strafgefangene an einem noch nicht festgelegten Standort nahe der Landesgrenzen neu zu erbauen und zu betreiben. Da ist derzeit keine Bewegung drin“, so Siegesmund.

Da der Neubau gleichzeitig als Ersatz für zu schließende Anstalten dienen wird, würden unmittelbar für den Gefängnisbetrieb keine neuen Arbeitsplätze geschaffen. Die Landesregierung geht aber davon aus, dass sich bereits in der Bauphase positive wirtschaftliche Effekte für die Region abzeichnen können. Außerdem wird die Versorgung einer JVA in erster Linie durch Gewerbetreibende aus dem räumlichen Umfeld des Standortes sicher gestellt. Bei einer Haftanstalt mit ca. 500 Insassen geht man von einem jährlichen Versorgungsbedarf von 4 bis 5 Mio. € aus. Desweiteren setzt die Landesregierung die Kaufkraft der Bediensteten, die der Region zu Gute kommt, ebenso bei mehreren Millionen Euro an.

„Die Ansiedlung einer Haftanstalt stuft die Thüringer Landesregierung anhand der darzustellenden Nebeneffekte für die Region in deren Umfeld grundsätzlich als bedeutend, aber nicht als außergewöhnlich ein. Mein Hauptanliegen ist es nun, mit der Erfragung der Fakten sowie deren Veröffentlichung dazu beitragen zu können die regionale Debatte um einen eventuellen JVA-Standort Altenburg wieder zu versachlichen“, betont die grüne Politikerin abschließend.