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Wechsel beim BSW

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Beitrag: Wechsel beim BSW

In der thüringischen BSW-Landtagsfraktion hat ein Stabwechsel an der Spitze stattgefunden. Sigrit Huppach wurde zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt, nachdem Frank Ochsen seinen Rückzug aus dem Amt angekündigt hatte. Die Wahl fiel in einer Stichwahl mit einem denkbar knappen Ergebnis aus, was Spekulationen über eine mögliche Spaltung der Fraktion befeuerte. Huppach und Ochsen wiesen diese Vermutungen jedoch entschieden zurück und betonten die inhaltliche Geschlossenheit der Abgeordneten.

Ochsen erklärte, er wolle sich künftig verstärkt der Fachpolitik widmen und die Fraktion in ruhigeres Fahrwasser übergeben. Huppach, die das Bündnis Sahra Wagenknecht von Beginn an mit aufgebaut hat, setzt auf Kontinuität und Stabilität für das Land. Gleichzeitig kündigte sie an, das inhaltliche Profil der Partei innerhalb der Koalition schärfen zu wollen. Besonders in den Bereichen wirtschaftliche Vernunft, Gerechtigkeit und Frieden wolle man künftig sichtbarer werden.

Ein zentrales Thema der Pressekonferenz war der künftige Umgang mit der AfD im Parlament. Huppach schloss sachbezogene Gespräche mit Björn Höcke nicht kategorisch aus, priorisiere jedoch den Austausch mit den anderen demokratischen Fraktionen. In Bezug auf die anstehenden Wahlen zum Landtagspräsidium betonte sie, dass jede gewählte Partei dort vertreten sein sollte. Das BSW wolle die bisherige „Brandmauer-Politik“ überwinden und eine neue politische Kultur etablieren. Dennoch hänge die Zustimmung zu AfD-Kandidaten wie Herrn Trum von deren persönlicher Vorstellung in der Fraktion ab.

Auch das Verhältnis zur Bundesebene bleibt ein Drahtseilakt, da die Thüringer Regierungsbeteiligung in Berlin teils kritisch gesehen wird. Huppach sieht sich hier in einer Moderatorenrolle, um die Eigenständigkeit des Thüringer Weges zu wahren. Frank Ochsen warnte derweil davor, Themen wie Landwirtschaft und Umwelt kampflos der AfD zu überlassen. Mit dem Haushaltskompromiss und neuen Investitionspaketen sieht das BSW jedoch bereits eine deutliche eigene Handschrift in der Landespolitik.

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