Pro Altenburg hakt im Stadtrat nach

Das neue Verwaltungslogo der Stadt sorgt in Altenburg weiterhin für reichlich Diskussionsstoff. In der jüngsten Sitzung des Stadtrates griff die Fraktion Pro Altenburg das Thema mit einer offiziellen Nachfrage auf, nachdem der Unmut in der Bevölkerung zuletzt spürbar gewachsen war.
Wie Jan-Peter Berger (Pro Altenburg) während der Sitzung erklärte, sei er persönlich anfangs mit der neuen optischen Lösung durchaus „fein gewesen“. Die Stimmung in der Skatstadt spreche mittlerweile jedoch eine andere Sprache: Inzwischen seien mehr als 500 Menschen offen unglücklich über das neue Design. Der zentrale Kritikpunkt der Bürgerinnen und Bürger ist dabei das vollständige Fehlen der traditionellen Skatsymbole, die für viele untrennbar mit der Identität und Geschichte Altenburgs verbunden sind.
Der Stadtratsvorsitzende stellte im Zuge der Nachfrage unmissverständlich klar, dass die Einführung eines neuen Verwaltungslogos die alleinige Entscheidung des Oberbürgermeisters ist. Er verwies dabei auf die geltende Kommunalordnung sowie die Geschäftsordnung. Demnach fallen derartige repräsentative und administrativen Gestaltungsfragen eindeutig in die alleinige Zuständigkeit des Rathauschefs. 

Sanierung der Tiefgarage in der Jüdengasse

Noch in diesem Jahr soll die Tiefgarage in der Jüdengasse saniert werden. Grund für die Baumaßnahme sind massive Wassereinbrüche in dem Neubau aus den 1990er Jahren. Die Arbeiten beginnen zunächst am Dach, bevor im Anschluss die eigentliche Garage instand gesetzt wird.

Abbruch der Rede von Peter Müller war rechtens

Die Fraktion Pro Altenburg ist mit einer Beschwerde bei der Kommunalaufsicht gescheitert. Hintergrund war die letzte Stadtratssitzung, in der dem Abgeordneten Peter Müller vom Vorsitzenden das Wort entzogen worden war. Einem Schreiben der Behörde zufolge war dieses Vorgehen rechtlich zulässig. Müller hatte nicht nur die in der Geschäftsordnung festgeschriebene Redezeit überschritten, sondern laut dem Vorsitzenden auch inhaltlich den Bezug zum eigentlichen Thema verfehlt.
 

Stadt Altenburg hält an Bonhoeffer-Schule fest

Eine aktuelle Anfrage beleuchtet die Zukunft der Bonhoeffer-Schule, nachdem die ehemalige Landrätin Michaele Sojka (Die Linke) jüngst vorgeschlagen hatte, die dortigen Investitionen zu stoppen. Oberbürgermeister André Neumann begrüßt zwar Sojkas grundsätzliche Idee eines neuen Schulcampus in Altenburg Nord, verweist jedoch auf die derzeit fehlenden Räumlichkeiten für ein solches Vorhaben. Da im Falle einer Schließung aktuell rund 400 Schülerinnen und Schüler anderweitig untergebracht werden müssten, wird das bestehende Gebäude mittelfristig weiterhin dringend benötigt. Die Umsetzung eines gemeinsamen Schulcampus im Altenburger Norden bleibt somit vorerst eine Zukunftsvision und wird maximal als langfristiges Projekt eingestuft.
 

Stadtrat beschließt Eigenbetrieb für künftige Spielewelt im Josephinum

Die Weichen für den Betrieb der künftigen Spielewelt in Altenburg sind gestellt: Der Stadtrat hat der Gründung eines neuen Eigenbetriebs für das Yosephinum offiziell zugestimmt. Mit diesem Schritt bereitet die Stadt die organisatorischen Strukturen für die Eröffnung der geplanten Erlebniswelt vor. Ähnlich wie bereits das Residenzschloss soll auch das Yosephinum durch diese Gesellschaftsform künftig ein gewisses Maß an unternehmerischer Eigenständigkeit erhalten. Der offizielle Startschuss für die neue Struktur lässt allerdings noch etwas auf sich warten: Das erste reguläre Geschäftsjahr des neuen Eigenbetriebs ist für 2028 geplant.

Stadtrat beschließt Nachtragshaushalt

Der Altenburger Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung einen Nachtrag zum laufenden Doppelhaushalt 2025/2026 beschlossen. Notwendig wurde diese Anpassung des städtischen Etats in erster Linie durch eine gestiegene Kreisumlage sowie neue Mittel des Bundes, die nun für Investitionen zur Verfügung stehen.
Im Zuge der Haushaltsdebatte rückte jedoch auch der damit verbundene Finanzplan des städtischen Wasserwirtschaftsbetriebes (WABA) in den Fokus. Stadtrat Dirk Schwerd (Pro Altenburg) hakte mit einer gezielten Nachfrage nach, ob es mittelfristig eine Chance auf wieder sinkende Wasserpreise für die Bürgerinnen und Bürger gebe.
Die Antwort des WABA-Geschäftsführers dämpfte diese Hoffnungen jedoch. Er erklärte, dass die aktuell höheren Gebühren benötigt würden, um Verluste aus vorangegangenen Abrechnungsperioden auszugleichen. Zudem schließe das Unternehmen eine kurzfristige Entlastung aus, da die allgemeinen Kosten weiterhin steigen werden. Aus Sicht des WABA ist daher vor dem Jahr 2028 definitiv mit keiner Preissenkung zu rechnen. Erst in vier Jahren steht turnusmäßig die nächste Neukalkulation der Wassergebühren an.