Altenburg - Nach einer umfangreichen Befragung der Altenburgerinnen und Altenburger, mehreren Workshops mit Bürgern, mit leider eher mäßiger Beteiligung und zwei Einwohnerversammlungen sollte heute der Altenburger Stadtrat über das Konzept entscheiden. Dabei wurde in der Einbringung des Beschlusses deutlich, dass es sich um ein mögliches Konzept handle, welches, vermutlich nie komplett, aber zu großen Teilen bis 2030 umgesetzt werden könnte. Auch müsse man das Konzept im Ganzen betrachten. So könnten Anwohnerparkplätze am Straßenrand nur dann verschwinden, wenn vorher in der Nähe neue Plätze geschaffen wurden.

Jede Maßnahme muss dabei im Rahmen der baulichen Planung durch den Stadtrat einzeln bestätigt werden. Das Konzept sei somit nicht automatisch quasi "Gesetz". Parallel solle auch jede Maßnahme mit erneuten Zählungen begleitet werden, um die geplanten Verbesserungen zu bestätigen oder eben auch festzustellen, dass die Maßnahme keine Früchte trage.

Altenburgs OB, André Neumann (CDU), verwies darauf, dass in einem so globalen Konzept für die gesamte Stadt nicht jeder zufrieden sein werde. Aber die Befragung zu Beginn des Prozesses habe gezeigt, dass die große Mehrheit der Altenburger unzufrieden mit der aktuellen Verkehrsituation sei. Zu viele Einbahnstraße, eine extrem schlechte Situation für Radfahrer und zum Teil auch für Fußgänger, bestätigten auch die Planer der Stadt. Eigentlich hätte das Konzept schon der frühere SPD-OB Michael Wolf vorlegen müssen, allein er konnte das Konzept, trotz mehrfacher Nachfrage aus dem Stadtrat, nicht vorlegen.

Uneinig zeigte sich bei der Bewertung des Konzeptes die aktuelle SPD-Fraktion. Während der Fraktionsvorsitzende für die Zustimmung zum Konzept warb, nahm sein Fraktionskollege ,Torsten Rist, zahlreiche Details des Konzeptes auseinander und stimmte dem Konzept nicht zu.

Jörg Jablonowski, Fraktionschef der Linken, zeigte sich froh darüber, dass man im Rahmen des Konzeptes auch Fußgänger und Radfahrer betrachte. Er selbst sei früher viel dem Fahrrad gefahren, inzwischen sei die Situation für Radfahrer zu gefährlich. Anders sah dies Detlef Zschiegner von der FDP, dem flüssiger KfZ-Verkehr wichtiger war, als Querungen für Fußgänger oder Radfahrer.

Unklar war vielen Vertretern des Stadtrates die Umsetzung bzw. Errichtung der Mobilitätszentren. Diese seien die Grundlagen für die weiteren Umsetzungen. Aktuell sei man aber schon in ersten Gesprächen mit Interessenten, beruhigte Altenburgs OB. Sollten die Zentren aber nicht kommen, werde auch kein aktuell bestehender Parkplatz verschwinden.

Peter Müller, von Pro Altenburg, sah einiges Postives in dem Konzept. So sei das Aussperren des Schwerlasttransportes ein sehr gutes Vorhaben und auch mehr Kreisverkehre und mehr Zebrastreifen seien zwingend notwendig. Ebenfalls sei 30 km/h in der Innenstadt gut, müsse aber kontrolliert werden. Die Messstation in der Luxemburgstraße zeige Spitzenwerte in der Innenstadt von 160 km/h. Sinnfrei sah Müller die beidseitige Befahrbarkeit der Lindenaustraße, wenn nicht parallel auch die Külzstraße beidseitig befahrbar sei. (Änderung vom 8. September, siehe unten). Die Mobilitätszentren sieht Müller künftig als Verteuerung des Parkens in Altenburg. Pro Altenburg stimmte aus diesen Gründen dem Konzept nicht zu.

Altenburgs OB konterte, dass Pro Altenburg mit in der Arbeitsgruppe zum Verkehrskonzept gewesen sei. Dort sei die Fraktion mit ihrem Vertreter mit dem Konzept einverstanden gewesen und habe teilweise drastischere Maßnahmen gefordert. Gleichzeitig verdeutlichte er, dass Müller zahlreiche Rechenfehler und Lesefehler in seiner Rede gegen das Konzept angeführt habe.

Das Stadtforum sah auch einige Kritik an dem Konzept, allerdings werde man diesem trotzdem zustimmen. Die Stadt müsse dringend von zu viel und zu lautem Verkehr befreit werden. Wichtig sei dabei der Stufenplan, der schrittweise umgesetzt werden sollte. Altenburg brauche ein Verkehrskonzept, welches für Zuzug sorge. Junge Menschen stoße die aktuelle Situation in Altenburg eher ab. 

Christian Götze von der CDU erinnerte, dass man seit 2012 Konzepte zu Radwegen, zum Parken und ein ganzheitliches Konzept forderte. Die Betrachtung aller Verkehrsteilnehmer sei notwendig gewesen und dafür war externer Sachverstand wichtig. Götze fand, dass mit dem Konzept Altenburg nicht untergehe, vielmehr sei Altenburg der aktuellen Situation des Verkehres nicht mehr gewachsen. Auch entsprächen viele Regelungen des Verkehres nicht mehr der Straßenverkehrsordnung. Allerdings sei man auch in der CDU gespalten und werde unterschiedlich abstimmen. Vor allem sei das Konzept notwendig, um künftig Fördermittel für den Ausbau von Straßen zu erhalten. 

Der Beschluss zum Konzept wurde auf Antrag der SPD Fraktion um eine regelmäßige und transparente Überrüfung erweitert. Abschließend stimmte eine eindeutige Mehrheit für das Konzept als Leitlinie unter dem Applaus der anwesenden Bürger.

Für das Konzept: 23

Gegen das Konzept: 11

Enthaltungen: 1

Achtung: In einer vorherigen Version hieß es an der obigen Stelle "Allerdings ist die beidseitig befahrbare Külzstraße inzwischen nicht mehr im Konzept." Dies war falsch. Diese Information hatte einer der Verkehrsplaner fälschilcherweise in einer Einwohnerversammlung mitgeteilt. Tatsächlich befinden sich beide Varianten als Möglichkeit in dem Konzept.