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Regionales

00:00 Uhr | 21.07.2009

Breite bürgerliche Mehrheit

In der konstituierenden Sitzung des Kreistages Altenburger Land am vergangenen Mittwoch wurden die wichtigsten Weichen für die Arbeit der kommenden fünf Jahren gestellt. So wurde unser Kreisvorsitzender Uwe Melzer zum ehrenamtlichen Beigeordneten und Fritz Schröter zum Vorsitzenden des Kreistages gewählt.
Als stärkste Fraktion haben wir im Vorfeld der konstituierenden Sitzung mit allen Fraktionen versucht ins Gespräch zu kommen. Die beiden Kreisvorsitzenden der SPD, Dr. Hartmut Schubert und der LINKEN, Frank Tempel hatten sich zu diesen Vorgesprächen absolut verweigert. „ Wir standen den Gesprächen stets offen gegenüber, wurden aber regelrecht als Feind erklärt. Wie heißt es so schön in dem Sprichwort: So wie es in den Wald hineinruft, schallt es auch zurück. Ich hoffe, dass dieser Umgang keine Zukunft hat. “ so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Ronneburger.
Mit den beiden Fraktionen der FDP und der REGIONALEN war man sich kurz vor der konstituierenden Kreistagssitzung einig, dass ein bürgerliches Lager für die Zukunft des Altenburger Landes von außerordentlicher Bedeutung sein wird. Ein ausschlaggebender Faktor zu diesem Bündnis waren die Änderungsanträge der SPD Fraktion zur Ausschussbesetzung im Kreisausschuss und den Wirtschafts-, Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss. „Mit diesen Änderungen wollten die SPD und die LINKEN nur die CDU schwächen und ließen dabei jegliche demokratischen Spielregeln außen vor“ so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Ronneburger. Es hätte zu dieser Sitzung keine Gewinner und Verlierer geben müssen, wenn im Vorfeld überhaupt Gesprächsbereitschaft signalisiert worden wäre, sind sich der Kreisvorsitzende Uwe Melzer und der Fraktionsvorsitzende Jürgen Ronneburger einig. „Wir sind keine Partei des Landrates. Wir haben ein eigenes Wahlprogramm und eigene Ideen, die wir umsetzen wollen“ so der Kreisvorsitzende Uwe Melzer. Wir stehen für Sachlichkeit im Kreistag und stehen in der Arbeit allen vertretenen Fraktionen offen gegenüber.
Mit der Wahl der verschiedenen personellen Besetzungen im Kreistag hat sich gezeigt, dass wir als CDU nicht die Tür zuschlagen wollen. Es war uns ein Selbstverständnis, dass wir Wolfgang Scholz zum stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages gewählt haben.

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