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Regionales

00:00 Uhr | 03.07.2009

Grundlagen für gute Arbeitsmöglichkeiten

Die Konstituierung des Altenburger Stadtrates am 2. Juli 2009 brachte für die Fraktion der LINKEN keine Überraschungen, aber erfreuliche Ergebnisse. Mit den erfahrenen Kommunalpolitikern Dr. Birgit Klaubert, Barbara Plötner und Kati Klaubert brachte die Fraktion erwartungsgemäß drei „Wunschkandidatinnen“ für wichtige Ämter und Aufgaben ins Spiel und konnte die erforderlichen Mehrheiten erreichen. Darin zeigt sich offensichtlich die Anerkennung für die geleistete Arbeit der vergangenen Jahre.  Besonders erfreulich ist, dass mit der Wahl von Kati Klaubert zum ersten Mal eine ehrenamtliche Beigeordnete der LINKEN ihre Arbeit aufnehmen kann.

Die Wahl von Kati Klaubert zur ehrenamtlichen Beigeordneten mit 21 von 33 Stimmen ist Beleg für die anerkannte Arbeit sowohl der Person als auch der gesamten Fraktion in den zurückliegenden Jahren. Insbesondere die Fähigkeit, auch über Fraktionsgrenzen hinweg, eine engagierte und sachbezogene Kommunalpolitik zu praktizieren, hat ihr ein hohes Ansehen eingebracht.

Bei der Wahl des 1. Stellvertreters des Stadtratsvorsitzenden konnte sich Barbara Plötner gegen Wido Hertzsch durchsetzen und somit die Arbeit der letzten zehn Jahre weiterführen.

Dr. Birgit Klaubert wird die  wichtige Arbeit als Aufsichtsratmitglied der TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH fortsetzen. Sie hat sich bisher engagiert und kompetent für das Fortbestehen des Theaters und vor allem für die Mitarbeiter eingesetzt. Mit ihrer Erfahrung und ihrem Fachwissen will sie u.a. dafür wirken, dass das Theater auch nach 2012 ein fester Bestandteil des kulturellen Lebens in Altenburg und ganz Ostthüringen sein wird.

Mit dem Rückzug der Bewerbung von Harald Stegmann als Mitglied des Aufsichtsrates der Energie- und Wasserversorgung Altenburg GmbH wurde eine weitere Kampfabstimmung zu Lasten der CDU-Fraktion vermieden. Diese Entscheidung ist der Fraktion nicht leicht gefallen. Die LINKEN vertreten allerdings die Auffassung, dass die Fraktion der CDU nicht aus der Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Altenburg entlassen werden soll. Die „Nörgeleien“ über sogenannte „rot-rote Mauer“ laufen damit völlig ins Leere. In der Arbeit kann die CDU nun zeigen, ob sich die Wahlversprechungen der CDU auch in bezahlbaren Gebühren für Strom, Gas, Wasser und Fernwärme widerspiegeln werden. Die LINKE wird eigene Möglichkeiten finden, diesen Prozess zu kontrollieren.

Die Fraktion DIE LINKE freut sich auf die Arbeit der nächsten Jahre und weiß, dass es vor allem im Hinblick auf die Erarbeitung eines Nachtragshaushaltes und die Umsetzung des Konjunkturprogramms keine längere „Einlaufphase“ des neuen Stadtrates geben wird. Mit sieben erfahrenen und zwei neuen Fraktionsmitgliedern sowie fünf berufenen Bürgern in den Ausschüssen des Stadtrates wird die LINKE für die Umsetzung ihrer Wahlziele kämpfen. Die Fraktionssitzungen der LINKEN werden auch in dieser Wahlperiode  an jedem Montag vor den regulären Stadtratssitzungen im Altenburger „Ratskeller“ stattfinden. Die Bürger sind herzlich eingeladen, am öffentlichen Teil der Fraktionssitzungen teilzunehmen.

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