Altenburg, 26.05.2017 09:30 Uhr

Regionales

Verpackungsgesetz bestätigt Konzept

Das Verpackungsgesetz soll den Ressourcenverbrauch weiter senken und den Vorreitern unter den kommunalen Entsorgungsträgern, die bereits jetzt mit dem dualen System kooperieren, den Rücken stärken. Dazu gehört auch der Abfallwirtschaftszweckverband (AWV) Ostthüringen, der bereits vor sechs Jahren die gelbe Tonne durch die gelbe Tonne plus als Wertstofftonne ersetzt hat.

Der Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel aus Ostthüringen ist überzeugt: „Der vorliegende Entwurf zum Verpackungsgesetz ist eine gute Lösung. Die Idee der Produktverantwortung wird bekräftigt, gleichzeitig schützen wir die Umwelt mit marktwirtschaftlichen Prinzipien. Das Verpackungsgesetz sieht eine Erhöhung der Recyclingquoten vor, schafft mit der zentralen Stelle faire Wettbewerbsbedingungen und stärkt die Rolle der Städte und Gemeinden. So wird das kommunale Bestimmungsrecht beim Einsammeln und Transportieren der Wertstoffe, der zu verwendenden Abfallgefäße und dem Abfuhrrhythmus weiter gefestigt.

Vielerorts werden über das Duale System lediglich Verpackungen gesammelt. Nicht-Verpackungen aus denselben Materialien landen im Restmüll. „Sinnvoll ist das nicht - weder aus ökonomischer noch aus ökologischer Sicht", weiß Vogel. Das Wertstoffgesetz sollte u.a. auch die einheitliche Entsorgung von Plastik- und Metallmüll regeln. Dessen Einführung scheiterte jedoch im vorigen Jahr am Konflikt zwischen Kommunen und Privatwirtschaft über die Verantwortung für die Sammlung. In der kommenden Legislaturperiode wird es erneut in Angriff genommen. Für den CDU-Politiker steht fest: „Wir brauchen ein Wertstoffgesetz."

Vogel weiß wovon er spricht. Bis zu seinem Wechsel in die Bundespolitk war er als Geschäftsleiter des AWV zuständig für die Abfallentsorgung in Gera und im Landkreis Greiz sowie für Deponien und Abfallbehandlung in Ostthüringen. Dietmar Lübcke, seit 2008 AWV-Chef, freut sich, dass mit dem Verpackungsgesetz der innovative Kurs des Verbands bestätigt wird.

Hintergrund:
Am 20. März wird der Bundestag weitere Sachverständige zum Entwurf anhören, bevor er das Gesetz Ende März mit eventuellen Änderungen in zweiter und dritter Lesung berät. Nimmt das Gesetz am 12. Mai mit dem Bundesrat die letzte Hürde, wird es Anfang des Jahres 2019 in Kraft treten.

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

14.05.2017

Nachrichten

[mehr]

18.05.2017

Lutherschule feiert 125

Eine Altenburger Schule feiert Jubiläum 125 Jahre lang Bildung für Generationen von Schülerinnen und Schülern... [mehr]

19.05.2017

Baustart am Gymnasium

Altenburg. Am Montag dieser Woche erfolgte der offizielle Baustart im Schmöllner Roman-Herzog-Gymnasium. Für rund 3 Millionen Euro... [mehr]

18.05.2017

Neue Gästeführer für Altenburg

Stadtführungen erfreuen sich großer Beliebtheit bei Gästen, auch in Altenburg. So lernt man die Schönheiten einer... [mehr]

22.05.2017

Altenburger Stadtrallye zum 19. Mal

Wieder beherrschte die Farbe gelb an diesem 20. Mai das Stadtbild in Altenburg, denn die "gelben Teufel" waren unterwegs. Mädchen... [mehr]

20.05.2017

Erinnerung an jüdische Künstlerin

Das Lindenau Museum Altenburg erinnert an eine ehemalige Altenburgerin, an die jüdische Künstlerin Edith Altmann. In diesem... [mehr]

18.05.2017

Jubiläum auf der Burg

Dass Keramik nicht unbedingt auf einer Töpferscheibe entstehen muss, das wollen wir Ihnen im folgenden Beitrag zeigen. Der berichtet... [mehr]

19.05.2017

Kurznachrichten

Aktuelle Nachrichten der Woche [mehr]

15.05.2017

Weltpolitik in der Provinz

Altenburg liegt eigentlich eher weitab von der politischen Weltbühne. Aber mit den Proben zu "Cohn Bucky Levy - Der Verlust" kommt... [mehr]