Altenburg, 22.06.2018 15:14 Uhr

Regionales

06:50 Uhr | 13.04.2017

SPD will Bürgerentscheid

Die Altenburger SPD will einen Bürgerentscheid zur Landesgartenschau 2024. In seiner letzten Sitzung hatte der Stadtrat mit einer Mehrheit aus CDU, Pro Altenburg, Linke und Stadtforum sich für eine Bewerbung der Skatstadt ausgesprochen. Ursprünglich war die Idee zu der Gartenschau von Altenburgs Oberbürgermeister in den Stadtrat eingebracht worden. Angesichts der Kosten und einer bislang nicht gesicherten Finanzierung machte das Stadtoberhaupt aber inzwischen einen Rückzieher.

Nun macht die SPD ernst. Hatte man bislang einen Bürgerentscheid nur gefordert, so haben die Sozialdemokraten die dafür notwendigen Unterlagen jetzt bei der Verwaltung eingereicht. Sollten diese rechtkräftig werden, so müssten rund 2.000 Altenburger für einen Entscheid unterschreiben. Kämen diese Unterschriften zusammen, dann könnte der Stadtrat die Bewerbung zurückziehen oder aber ein Bürgerentscheid würde dann durchgeführt und wäre bindend.

Dessen Ausgang wäre ungewiss, immerhin bedeutet die Landesgartenschau massive Einschnitte für Altenburg in den nächsten Jahren. Größere Bauprojekte könnten nicht weitergeführt und auch die Altenburger müssten über Ausbau- und Sanierungsbeiträge zur Kasse gebeten werden. Von den Kosten von rund 40 Millionen Euro für die Gartenschau muss Altenburg ca. 12 Millionen Euro aufbringen.

Schon jetzt sprachen sich in (nicht repräsentativen) Umfragen verschiedener lokaler Medien eine Mehrheit der Bürger gegen das Vorhaben aus. Die Befürworter aus dem Stadtrat hingegen sehen eine einmalige Chance an Fördermittel zu kommen.

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