Altenburg, 20.05.2024 08:39 Uhr

Redaktions-Blog

10:09 Uhr | 08.12.2016

Haushalt: Nach uns die Sintflut?

Der Haushalt im Landkreis ist vom Tisch, vorerst. Auf Antrag der Regionalen wurde der Etatentwurf der Verwaltung auf der gestrigen Kreistagssitzung von der Tagesordnung genommen. Man wolle sich vor allem mit den zusätzlichen Änderungen und Vorschlägen aus den Reihen von CDU und SPD beschäftigen. Das ist auf alle Fälle richtig, immerhin handelt es sich um einen Doppelhaushalt und möglicherweise damit der letzte Haushalt des Landkreises vor der Gebietsreform. Vor allem die Linken sahen die Kürze der Zeit kritisch, in welcher SPD und CDU die Änderungswünsche einreichten. Diese wiederum verweisen darauf, dass auch die letzten Zuarbeiten aus der Verwaltung erst eineinhalb Wochen vorher eingegangen seien. Dass die Verwaltung eine 10seitige Bewertung der Beschlussvorlage der Sozial- und Christdemokraten noch vor Beginn der Kreistagssitzung vorlegt, zeigt dann aber doch, dass die Beschlussvorlage zeitig genug vorgelegen haben muss. Alternativ muss im Landratsamt jemand sehr viel Zeit haben um diese 10 Seiten zu verfassen, was dann wieder über den Personalschlüssel der Verwaltung nachdenken lässt.
Doch genau diese Bewertung, für welche nicht einmal ein Verfasser auf dem Papier steht, welches vorab auch der Presse überreicht wurde, dürfte es in sich haben. Dies ist jetzt weniger inhaltlich gemeint, als der Ton, der hier gegenüber der Mehrheit des Kreistages angeschlagen wird. So werden Teile der Beschlussvorlage als "schlicht" bezeichnet und Sorgen über die Leistungsfähigkeit der Städte und Gemeinden damit weggewischt, dass diese Sorge "kein Maßstab" nach "§ 25 ThürFAG" darstelle. Das, was z.T. als trockenes Beamtendeutsch daher kommt wird durch Verweise auf Zeitungsartikel einer Tageszeitung ergänzt. Nichts gegen die Kollegen dieser Zeitung, aber dass Artikel über andere Landkreise im eigenen Blatt als Basis für Entscheidungen eines Doppelhaushaltes im Altenburger Land herhalten wird, dass hätten sich diese wohl beim Schreiben des Beitrages nicht träumen lassen.
Besondere Sprengkraft dürfte eine Einschätzung haben, die auf die Kritik von SPD und CDU an der geplanten Kreditaufnahme des Landkreises reagiert. So plant das Landratsamt 8,1 Millionen Euro an Krediten aufzunehmen. Die Begründung dafür: "Sofern die Gebietsreform planmäßig umgesetzt wird, zahlt der Landkreis Altenburger Land also dafür keinen Schuldendienst mehr". Ja wer denn dann? Oder, nach uns die Sintflut? Nur zur Erinnerung: selbst wenn es einen neuen Landkreis gibt, die Menschen sind noch immer da und auch deren Schulden!
Natürlich kann man sich darüber streiten, ob SPD und CDU diese Vorschläge nicht hätten vorher einbringen können. Fraglich ist auch, wie die Verwaltung mit dem Kreistag umgeht. Ein Papier, wie die dargestellte Einschätzung hilft im Grunde keinen weiter. Richtig ist auch, dass es vor allem im Landkreis in den letzten Jahren nie einen unstrittigen Haushalt gegeben hat. Sicher ist aber eines, der Kreistag soll und darf kein Instrument zum Abnicken sein. Insofern ist der Streit um den Doppeletat vor allem Eines: gelebte Demokratie.

Zu unserem Beitrag zum Haushalt geht es hier!

weitere Meldungen aus dieser Rubrik

01.09.2017

Raus aus dem Zirkus und rein in das Chaos

Das Wildtierverbot in Altenburg ist vom Tisch. Wohlgemerkt, gab es in der Skatstadt kein generelles Verbot wilder Tiere im Zirkus.... [mehr]

27.09.2021

Wahl: Alles bleibt beim Alten?

Im Grunde wird sich im Wahlkreis 194 nach der Bundestagswahl und damit in Altenburg und dem Altenburger Land erst einmal wenig ändern.... [mehr]

26.08.2016

Plötzlich alles kein Problem?

Wenn man als Journalist tätig ist, dann erlebt man immer wieder Überraschungen. Die jetzige Bewerbung zur Landesgartenschau ist ein... [mehr]

25.09.2017

Berlin ist weit weg!

Die AfD ist eine der stärksten politischen Kräfte im Altenburg Land. Das zumindest suggeriert das Wahlergebnis von gestern Abend. Damit... [mehr]

19.04.2022

Die Facebook-Nörgler sind unter uns!

Man liest es regelmäßig in Netzwerken wie Facebook und Co. Es sei nichts los in Altenburg, die Stadt sei tot, es passiere schon seit... [mehr]

04.12.2019

Braucht man Journalismus?

Kann Demokratie auf Journalismus verzichten? Diese Frage stand im Mittelpunkt der Altenburger Akademie in der Aula. Mit diesem... [mehr]

15.12.2014

Im (Schein)Kampf gegen den Gestank?

Fast könnte man vermuten, dass der Vorsitzende des Altenburger Bauausschusses, Peter Müller (Pro Altenburg), im Sinne der Anwohner des... [mehr]

28.05.2018

Von Ehrenamt und Ignoranz

Das sind die Wochenenddienste, die richtig Spaß machen. Da wird auf der Teehauswiese getanzt, eine Bahnhofsunterführung gestaltet, ein... [mehr]

21.02.2020

Langweiliger Haushalt in Altenburg?

Ja, man kann, wie die Altenburger SPD, den Haushalt langweilig finden. Und natürlich man könnte den Altenburger Haushalt vollpacken mit... [mehr]

AGB TV - Livestream
Neu in der Mediathek

ABG.TV überregional

ABG.TV überregional

Sendung vom 10.05.2024

Der Wochenspiegel für das Altenburger Land

10. Mai 2024

Sendung vom 10.05.2024

Thüringen.TV

Thüringen.TV

Sendung vom 10.05.2024