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Redaktions-Blog

13:46 Uhr | 25.05.2014

Good bye Stadtrat und Kreistag

Jawohl sie sind die Geschichte, der alte Stadtrat in Altenburg und der alte Kreistag des Landkreises. Doch der König ist tot und lang lebe der König und in neuer Konstellation startet die neue Wahlperiode.
Und so verabschiedet sich ein Altenburger Stadtrat, von dem viele sagen, dass die Stimmung in dem Gremium so schlecht war wie noch nie. In Zeiten des Wahlkampfes zeigten alle mit dem Finger auf Altenburgs Oberbürgermeister als Spaßverderber der letzten Wahlperiode. Dies ist zwar einfach, aber sicher nicht ganz richtig. So bauten sich innerhalb der Zeit Konflikte auf, für welche selbst der Panzer an Altenburgs Spitze wenig kann.
Zu Erinnerung, die Altenburger FDP zerlegte sich selbst, ganz ohne Zutun des Altenburger Oberhauptes und die Liberalen machten im Kleinen, was den Bundesliberalen ebenfalls ohne Einfluss Anderer gelang.
Auch, dass aus zerstrittener CDU eine kleine (aber glückliche) Fraktion von Christdemokraten und Pro Altenburg wurde, liegt in der Schuld handelnder Personen bzw. dem Ego, es vom  Handwerksmeister ohne Konzept und Akzeptanz einer demokratischen CDU-Entscheidung zum Oberbürgermeister schaffen zu wollen.
Auch der „Stellvertreter-Krieg“ zwischen linker Fraktion und SPD-Oberbürgermeister, nachdem in Erfurt die Sozialdemokraten mit der CDU und nicht den Linken koalierten, war mitunter im Altenburger Rathaus spür- und greifbar.
Unter dieser nicht einfachen Oberfläche sollten dann Sachentscheidung getroffen werden. Jeder Psychiater hätte an seiner Ausbildung gezweifelt , wenn es hier keine Konflikte gegeben hätte, egal, ob diese unklug eingebracht und geführt (Flugplatzausstieg) oder von vermeintlicher Volksseele im Feuilleton der FAZ ausgetragen (Areal am Markt) wurden.
Und auch im Kreistag herrschte bis zur letzten Sitzung hitzige Stimmung, Dies allein dem zuzuschreiben, dass CDU und SPD es nicht vertragen könnten eine linke Landrätin zu haben, ist sowohl einfach als auch schlichtweg falsch. Grundsätzlich ist man als Beobachter froh, dass im Kreistag überhaupt diskutiert und auch gestritten wird. Das war nicht immer so. Immerhin ist das Demokratie und genau dafür wurden und werden dessen Mitglieder gewählt.
Dass z.T. unausgegorene Beschlussvorlagen bei CDU, SPD oder auch FDP auf Nachfragen aber vor allem kritisches Hinterfragen treffen zeigt, dass diese Demokratie auch funktionieren kann. Und vor allem die linke Fraktion muss sich den Vorwurf gefallen lassen, die eigene Landrätin oft im Regen allein stehen zu lassen und von Beratern für die Landrätin aus den eigenen Reihen fehlt jede Spur.

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