Altenburg, 19.08.2022 06:11 Uhr

Redaktions-Blog

09:37 Uhr | 27.09.2021

Wahl: Alles bleibt beim Alten?

Im Grunde wird sich im Wahlkreis 194 nach der Bundestagswahl und damit in Altenburg und dem Altenburger Land erst einmal wenig ändern. Stephan Brandner holt zwar das Direktmandat aber auch Elisabeth Kaiser wird über die Landesliste in den Bundestag einziehen. (In einer vorherigen Version hieß es, dass auch Volkmar Vogel wieder in den Bundestag einziehen wird. Inzwischen sind die Stimmen ausgezählt und Volkmar Vogel schafft es nicht über den dritten Platz der Landesliste der CDU in den Bundestag.)

 

Ein Vermittlungsproblem?

 

Doch der Absturz der CDU im Wahlergebnis des Altenburger Landes ist beachtlich. Auch, dass die SPD im Landkreis zwar zulegen aber nicht siegen konnte ist verwunderlich. Immerhin fuhr der Landkreis mit den Verbindungen zur großen Koalition in Berlin und zu Rot-Rot-Grün in Erfurt in den letzten Jahren mehr als gut.

Strukturhilfen über die Kohlemillionen, Zusage für den Bau der Spielewelt, Ausfinanzierung des Lindenau Museums, Millionen für den Breitbandausbau, Millionen für Kunst, Kultur und ländliches Leben, all das floss und fliest aktuell mit Unterstützung von Land und Bund in den Landkreis. Handelt es sich um ein Vermittlungsproblem vor Ort? Hatte Stephan Brandner mit der AfD die besseren Konzepte? Für den Landkreis liegt von der Alternative für Deutschland kein Konzept vor und im Kreistag trägt deren Fraktion weitgehend viele Beschlussvorschläge mit. Auch kann Brandner die AfD-Themen nicht besser an den Mann oder die Frau gebracht haben. Zu den Veranstaltungen auf dem Altenburger Markt des AfD-Mannes kamen nicht einmal ein Prozent seiner Wähler.

 

AfD lebt vom Protest

 

Und so dürfte es eher der Trend des Protestes zahlreicher Wähler sein, die der AfD in Sachsen und Thüringen und damit auch im Altenburger Land den Sieg bescheren. Denn neben den obigen Erfolgen für das Altenburger Land stehen auch eine verschleppte Steuerreform, eine verschleppte Förderalismusreform, fehlende Digitalisierung in Verwaltung und auf dem Land oder die Ausdünnung kommunaler Finanzen. Vielleicht können die AfD-Wähler diese Themen so nicht benennen, aber sie spüren sie, vor allem, wenn sie in ländlichen Regionen leben.

Und vor allem damit ist auch das schwache Abschneiden der Grünen im Wahlkreis erklärbar. Zahlreiche Konzepte der Partei berücksichtigen urbane Räume und würden die ländlichen Regionen weiter abhängen bzw. funktionieren hier schlicht nicht. Ein Beispiel: So erhalten das grüne Energiegeld auch jene in den Städten mit gut ausgebautem ÖPNV, während die Bevölkerung auf dem Land bei steigenden Energiepreisen drauf zahlen dürfte.

 

 

AfD mit Verlusten in Altenburg

 

Ein Blick auf das Wahlergebnis der Stadt Altenburg zeigt aber auch ein langfristiges Problem der AfD mit den Protestwählern. Immerhin stagniert das Ergebnis hier z.B. seit Jahren. Brandner holte sogar 2,3 Prozent weniger Stimmen als Robby Schlund 2017. Das wirkt sich in Summe auch auf den eher geringen Zuwachs im Land Thüringen und natürlich dann auf die massiven Verluste der AfD im Bund aus.

Die wirklich großen Zugewinne konnte auch im Altenburger Land die SPD verzeichnen. Fast 10 Prozent mehr machen die Sozialdemokraten zur zweitstärksten Kraft im Landkreis.

 

Demokratie zieht sich zurück

 

Vielleicht lässt sich aber auch ein abschließendes Problem ausmachen. Währen die meisten Parteien von einer lebenden Demokratie sprechen, verschwinden deren Akteure in einem schleichenden Prozess. Mit der Vergrößerung der Wahlkreise können Abgeordnete mit ihren Themen kaum noch in jeden Winkel der Region vordringen. Im Zuge der internen Finanzierung der Parteien ist es inzwischen schon ein Kraftakt ein Parteibüro zu betreiben. Selbst, wenn dies gelingt, dann fehlt dort der Mitarbeiter, vor allem dann, wenn man weder im Bund noch im Land einen Abgeordneten hat. Auch hier fallen vor allem ländliche Räume (zu denen im Landkreis auch alle Städte gehören) hinten herunter.

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