Altenburg, 15.11.2018 22:18 Uhr

Regionales

09:24 Uhr | 06.07.2018

Antrittsrede des neuen Oberbürgermeisters

Liebe Stadtratskollegen,

liebe Altenburgerinnen und Altenburger,

 

es ist für mich ein ganz besonderer Moment, heute als neuer Oberbürgermeister vor Ihnen zu stehen und meine erste offizielle Rede im Amt an Sie zu richten. Mich erfüllt dieser Moment mit großer Freude, gleichzeitig aber auch mit großer Demut und dem nötigen Respekt vor den Herausforderungen der kommenden Jahre.

 

Neben mir sehen wir heute aber noch eine weitere Person in einer neuen Position. Ich möchte Ihnen meinen neuen persönlichen Referenten Marcel Schmidt vorstellen. Herr Schmidt wechselte zum 01. Juli aus dem Landratsamt Altenburger Land in die Altenburger Stadtverwaltung und wird mich zukünftig bei meinen Aufgaben unterstützen. Ich freue mich sehr, ihn für die überaus spannende sowie fordernde Aufgabe gewonnen zu haben.

 

Wenn Sie erlauben, würde ich den ersten Teil meiner Rede gern speziell an Sie richten, liebe Stadtratskollegen. Es ist nur wenige Tage her, da saß ich als einer von Ihnen in diesem Gremium. Wir haben zumeist gemeinsam, manchmal aber auch mit unterschiedlichen Zielrichtungen, für das Wohl unserer Stadt und ihrer Einwohner gekämpft. Ich möchte Ihnen heute versichern, dass ich auch weiterhin einer von Ihnen sein möchte und dass ich alles dafür tun werde, aus den oft als Gegenpolen wahrgenommenen Gemeindeorganen Stadtrat und Oberbürgermeister wieder eine Einheit zu formen, die gemeinsam – natürlich mit unterschiedlichen Aufgaben – für die besten Lösungen für Altenburg streitet und die sich nicht in Kompetenzgerangel und gegenseitiger Blockade verliert. Viel zu oft hatten wir selbst und auch die Öffentlichkeit das Gefühl, dass genau diese gemeinsame Arbeit an wichtigen Themen verloren gegangen ist und dabei nicht zuletzt Chancen für die Zukunft unserer Stadt verzögert, wenn nicht gar verschenkt wurden. Dabei möchte ich niemanden einzeln dafür verantwortlich machen.

 

Ich bin überzeugt, dass durch mein eigenes Verständnis für das Amt des Oberbürgermeisters schon in kurzer Zeit eine gute Zusammenarbeit mit Ihnen erreicht wird. Den Einwohnern unserer Stadt ist letztlich egal, in welcher Funktion wir Verantwortung für Altenburg wahrnehmen, sie fordern lediglich – und das vollkommen zurecht, dass wir unsere ganze Kraft darauf verwenden, das Leben und Zusammenleben in unserer Stadt so gut wie möglich zu gestalten. Ich möchte dazu meinen Beitrag leisten und bin mir sicher, dass Sie dies ebenfalls tun.

 

Vor uns liegen drängende Herausforderungen und es ist an uns, aus diesen Herausforderungen Chancen für Altenburg zu gestalten. Auch wenn wir bestimmte Rahmenbedingungen nur schwer beeinflussen können, helfen Ideenreichtum, Flexibilität und Einigkeit, Möglichkeiten der positiven Gestaltung zu finden. Und wir werden sicher auch so manch "heilige Kuh" zumindest einmal genau betrachten müssen, um eine ausgewogene Balance zwischen Bewahren und Gestalten zu finden. Nicht jede Verfahrensweise, die in Altenburg schon jahrelang praktiziert wird, ist deshalb schon die richtige, genauso wie nicht jede neue Idee automatisch die bessere ist. Wenn wir Altenburg auch zukünftig lebenswert gestalten wollen, müssen wir offen, ehrlich und engagiert für die besten Lösungen streiten. Dazu möchte ich Sie recht herzlich einladen.

 

Der Oberbürgermeisterwahlkampf ist schon wieder über zwei Monate beendet. Doch das heißt nicht, dass ich die Dinge vergessen habe, die ich meinen Wählerinnen und Wählern als inhaltliche Schwerpunkte meiner Arbeit als Oberbürgermeister vermittelt habe. Schon im Wahlkampf und auch danach habe ich festgestellt, dass in Altenburg ein großer Bedarf an einer Verbesserung der Kommunikation zwischen Stadtrat, Verwaltung und Bürgerschaft besteht. Ich habe unzählige Gespräche zu den unterschiedlichsten Dingen geführt und es hat mich überrascht, mit welch konkreten Problemstellungen oder Ideen ich konfrontiert wurde. Nicht jedem habe ich sofort eine patente Lösung präsentieren können, aber es ist mein Ziel, die angesprochenen Dinge zu thematisieren und im besten Fall ein zufriedenstellendes Ergebnis zu erreichen, zumindest aber Anfragestellern eine Antwort zukommen zu lassen.

 

In Altenburg spüre ich zum einen den Stolz auf unsere Stadt, der gerade bei Veranstaltungen wie dem Skatstadtmarathon ganz selbstverständlich nach außen getragen wird. Es ist einfach großartig, wie gastfreundlich, motiviert und engagiert Altenburgerinnen und Altenburger sowie Menschen aus Nachbargemeinden insbesondere bei solchen besonderen Veranstaltungen an einem guten Erlebnis für die gesamte Region arbeiten. Das Bild, das Altenburg nach außen getragen hat, möchte ich festhalten: Eine lebendige, einladende Stadt, die Geschichte und Zukunft, Bewahrenswertes und Modernes verbindet. Altenburg ist eine mitteldeutsche Perle, die es wert ist, noch stärker im Fokus der Wahrnehmung zu liegen.

 

Ich habe aber genauso erlebt und erfahren, dass sich die Arbeit der Stadtverwaltung und manchmal auch die Diskussionen im Stadtrat von den Erwartungen der Einwohner entfernt haben. Daraus folgt ein gewisses Maß an Frustration, manchmal sogar der Resignation. Mein Ziel ist es, genau das zu ändern und zu erreichen, dass Altenburgerinnen und Altenburger nicht nur zu Anlässen wie dem Skatstadtmarathon mit Stolz von der Stadt Altenburg zu sprechen. Ich wünsche mir, dass wir ein gesellschaftliches Klima in Altenburg schaffen, in dem sich keiner ausgegrenzt und ungehört fühlt.

Handlungsfelder für mich als Oberbürgermeister, den Stadtrat und die Verwaltung gibt es genügend und oft hat man den Eindruck, dass man gar nicht weiß, womit man beginnen soll. Jeder Altenburger hat andere Interessen und jeder erwartet natürlich, dass seine Anliegen als erstes bearbeitet werden. Meine Aufgabe – und die meines Teams – wird es sein, die eingehenden Wünsche und Hinweise zu gewichten, zu bewerten und zu beantworten. Aber selbstverständlich möchte ich als Oberbürgermeister nicht nur reaktiv tätig werden, sondern habe ganz konkrete Vorstellungen für Veränderungen.

 

Lassen Sie mich einige wenige Vorhaben ansprechen, die ich bereits in nächster Zeit umsetzen werde:

 

Bei den tagespolitischen Themen werden die ersten wohl die Beilegung des so genannten Garagenstreits und der bestehende Unmut bezüglich der geplanten Sanierung der Heinrich-Zille-Straße sein. Beim Garagenstreit, also der Steuerung der Kündigungsmöglichkeit von Pachtgaragen im Falle des Todes des bisherigen Pächters, geht es nicht darum, die Position der Stadt Altenburg aufzugeben oder aufzuweichen. Mein Ziel ist, die Position der Mehrheit des Stadtrats rechtssicher umzusetzen. Wille des Stadtrats war damals, dass eine Kündigung für überlebende Ehepartner nicht vorgenommen werden soll und dieser die Garage zu den bisherigen Konditionen weiternutzen können soll. Wie ich im Wahlkampf bereits sagte, warten wir die Ergebnisse der beiden Rechtsverfahren ab und setzen uns dann mit allen Beteiligten zusammen und beraten über eine Lösung für die Zukunft, mit der alle Parteien leben können. Übrigens, morgen wird das zweite Verfahren verhandelt.

 

Bei der Heinrich-Zille-Straße scheint es bei Anwohnern, Verwaltung und Stadtrat unterschiedliche Kenntnisstände zu geben, die dazu geführt haben, das Verfahren an einen Punkt zu führen, in dem es vereinfacht gesagt "Bürger gegen Verwaltung" heißt. Das ist ein Umstand, den ich nicht akzeptieren möchte. Deshalb werde ich mir die Unterlagen zum Sachverhalt noch einmal anschauen und mit allen Beteiligten ins Gespräch kommen. Ich bin mir sicher, dass sich eine Lösung finden lässt, die für alle Seiten vertretbar ist.

 

Ich hatte auch bereits erste Gespräche mit dem Referat Kämmerei zur künftigen Haushaltsplanung. Sie können sich vorstellen, dass die Aufstellung des ersten Haushalts in meiner Amtszeit eine besondere Herausforderung darstellt – auch gerade im Hinblick auf die begrenzte Zeit. Da die Gespräche noch nicht weit gediehen sind, kann ich noch keine konkreten Aussagen zum kommenden Haushalt der Stadt treffen, aber dieses Thema wird uns sicher die nächste Zeit begleiten.

 

Bei den etwas abstrakteren Aufgabenstellungen gibt es auch allerhand zu tun. Da ich Ihre Zeit nicht über Gebühr beanspruchen und all zu detailliert sein möchte, habe ich mir ein paar wichtige Handlungsfelder herausgegriffen, die mir besonders wichtig erscheinen:

Aus vielen Gesprächen mit Altenburgern weiß ich, dass die Arbeit der Stadtverwaltung manchmal als wenig bürgerfreundlich empfunden wird. Jetzt wird vielleicht jemand einwenden, dass keiner gern einen Bußgeldbescheid erhält oder negative Auskünfte erhält. Doch darum geht es nicht. Selbstverständlich erfolgt Verwaltungshandeln im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und auch restriktive Entscheidungen müssen gefällt werden. Es geht vielmehr um die Frage der Kommunikation und der Verständlichkeit des Verwaltungshandelns. Ich bin mir sicher, dass sich Reibungspunkte verhindern lassen, wenn die Wortwahl amtlicher Schreiben klar verständlich und mit der gebotenen Höflichkeit, manchmal auch mit einem notwendigen Fingerspitzengefühl, erfolgt.

 

Wenn ich in meinem ersten Zeitungsinterview nach der Wahl formuliert habe, dass kein Mitarbeiter der Stadtverwaltung Angst um seinen Arbeitsplatz haben muss, so heißt das nicht, dass alles so bleibt wie es ist. In den letzten Jahren haben viele Altenburgerinnen und Altenburger den Eindruck gewonnen, dass die Arbeit der Stadtverwaltung zunehmend ineffektiv, demotiviert und desorganisiert war. Es liegt mir fern, die alleinige Schuld dafür entweder beim Personal oder bei meinem Amtsvorgänger zu suchen. Aber es ist auch keine Option, diesen Zustand einfach hinzunehmen. So wird es in naher Zukunft noch zu Veränderungen in der Aufbau- und Ablauforganisation der Stadtverwaltung Altenburg kommen. Ziel ist es, durch eine wertschätzende und zielgerichtete Mitarbeiterführung, durch eine verbesserte Kommunikation sowie durch eine zukunftsweisende Organisation die Voraussetzungen dafür zu schaffen, die Stadtverwaltung Altenburg dauerhaft zu einem leistungsfähigen und bürgerfreundlichen Verwaltungsbetrieb zu machen. Dazu zählt für mich im Übrigen auch, die Möglichkeit der ebenfalls neuen Besetzung des Landratspostens dazu zu nutzen, noch einmal die Möglichkeit der verstärkten Zusammenarbeit von Stadt und Landkreis beim Thema Bürgerservice auszuloten, da nach meiner festen Überzeugung nur eine gemeinsame Einrichtung einen Sinn ergibt.

 

Wie in meinem Wahlprogramm schon angeklungen, sehe ich die Notwendigkeit, zur besseren Vernetzung und Bündelung von Aufgaben zur Stärkung des innerstädtischen Handels, der innerstädtischen Gastronomie oder Eventkultur und der Verbesserung der Verweilqualität einen Citymanager einzusetzen, der als zentraler Ansprechpartner speziell auch Händler und Unternehmer bei ihren Anliegen unterstützt. Ich habe bereits die notwendigen Voraussetzungen zur Schaffung dieser Stelle hergestellt und so wird die Position des Citymanagers ab 01. August dieses Jahrs besetzt sein. Besonders freue ich mich darüber, mit Frau Katharina Schenk eine meines Erachtens hervorragend geeignete Mitarbeiterin gefunden zu haben. Genaueres erläutern wir gemeinsam in einer Pressekonferenz in den nächsten Tagen. Ich erhoffe mir, mit dem Aufbau eines Citymanagements schon bald positive Effekte für die Innenstadt erzielen zu können. Gleichzeitig verbinde ich mit der Einrichtung eines Citymanagements auch die Hoffnung, dass die Wirtschaftsförderung der Stadt Altenburg entlastet wird und damit intensiver mit wirtschaftsrelevanten Fragen beschäftigen kann.

Ein weiteres wichtiges Handlungsfeld, das ich frühzeitig in Angriff nehmen möchte, ist der gesamte Bereich der Bauverwaltung, Stadtplanung und Liegenschaftsverwaltung. Nachdem vor einigen Jahren viele Altenburgerinnen und Altenburger aus erwerbstechnischen Gründen die Stadt verlassen haben, sind wir jetzt in einer Situation, dass die Preisspirale und Wohnraumverfügbarkeit der umliegenden Städte wie Leipzig oder Chemnitz immer mehr Menschen dazu veranlasst, nach Altenburg zurückzukehren oder sich erstmals hier niederzulassen. Leider haben wir in den letzten Jahren durch bürokratische Hürden oder der fehlenden Verfügbarkeit von geeigneten Bauplätzen schon all zu viele mögliche Neubürger an umliegende Städte und Gemeinden verloren. Diesen Zustand gilt es zu verändern. Wir haben die Chance, unsere Stadt für Nichtaltenburger so lebenswert zu gestalten, dass sie zu uns kommen und vielleicht auch hier wohnen. Dazu brauchen wir gut durchdachte Quartierskonzepte und eine abgestimmte, planvolle Arbeit von Stadtplanung, Liegenschaftsverwaltung und Baubehörde. Hierzu habe ich bereits konkrete Ideen, die ich gern nach dem Amtsantritt meiner Stellvertreterin oder meines Stellvertreters mit ihr oder ihm diskutieren möchte. Da dieser Aufgabenbereich in die Zuständigkeit der künftigen Bürgermeisterin oder des künftigen Bürgermeisters fallen wird, möchte ich nicht schon vorher entsprechende Tatsachen schaffen.

 

Auch die eigene Grunderwerbs- und Investitionstätigkeit der Stadt Altenburg gilt es zu hinterfragen. Es nützt nichts, in jeden Haushaltsplan neue Investitionen zu schreiben, wenn die Verwaltung die bereits beschlossenen und finanzierten Projekte nicht abarbeiten kann. Wurden in den letzten Jahren scheinbar ziellos Grundstücke und Gebäude erworben, Investitionen begonnen und dann nicht zu Ende geführt sowie die Frage der Investitionstätigkeit von konkreten Nutzungskonzepten getrennt, muss sich auch in diesem Bereich eine klar zwischen Verwaltung, Oberbürgermeister und Stadtrat abgestimmte Verfahrensweise einstellen, die sich an klaren Prioritätensetzungen, der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt Altenburg und der Frage von Nutzungskonzeptionen orientiert.

 

Vielen Altenburgerinnen und Altenburgern war und ist das Thema der Sauberkeit besonders wichtig. Auch mir liegt dieses Thema sehr am Herzen. Ich bin froh, dass in letzter Zeit die öffentliche Straßenreinigung offenbar besser funktioniert und sich allgemein schon ein besseres Sauberkeitsgefühl auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen eingestellt hat. Wenn es uns gelingt, neben einer funktionierenden öffentlichen Straßenreinigung und der ordnungsgemäßen Erfüllung der Anliegerpflichten hinaus noch dem achtlosen oder mutwilligen Wegwerfen von Zigarettenkippen oder Verpackungsmüll auf die Straße oder von ganzen Abfallsäcken in städtischen Papierkörben Herr zu werden, kann Altenburg seine architektonische Schönheit noch besser nach außen tragen. Hier stehen natürlich auch die Bürger selbst in der Verantwortung.

 

Vielleicht noch ein Wort an die umliegenden Gemeinden: Mir ist bewusst, dass die Vertrauensbasis zwischen der Stadt Altenburg als zentralem Ort und den umliegenden Gemeinden in den letzten Jahren stark gelitten hat. Ich möchte hier ganz bewusst öffentlich klarstellen, dass mir sehr stark an einem guten Miteinander mit den umliegenden Gemeinden gelegen ist. Die Stadt Altenburg kann nur dann stark sein, wenn die Stadt-Umland-Beziehungen gut sind und die Region gemeinsam mit einer Stimme spricht. Nicht immer werden unsere Positionen die gleichen sein, aber es muss in diesen Fällen das Ziel sein, eine ausgeglichene Interessenlage zu erreichen. Das ist mein Wille und ich gehe davon aus, dass der Stadtrat der Stadt Altenburg diese politische Zielsetzung teilt.

 

Bei den Herausforderungen der nächsten Jahre wird es neben der interkommunalen Einigkeit auch darauf ankommen, unsere Position gegenüber Land und Bund zu stärken. Ich erwarte von den Verantwortlichen, dass sie die Chancen und Bedarfe unseres Landkreises erkennen und entsprechend agieren. Gemeinsam mit meinen Bürgermeisterkollegen, unserem Landtagsabgeordneten Christoph Zippel und unserem Landrat Uwe Melzer können wir dem Altenburger Land mehr Beachtung verschaffen. Dabei ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, mich nicht nur dann einzumischen, wenn die Stadt Altenburg betroffen ist, sondern genauso für und mit anderen Bürgermeistern sowie Uwe Melzer für die Interessen des Altenburger Landes einzutreten.

 

Die Erwartungen an meine Amtsführung und auch meine Person sind hoch. Die positive Energie, die ich vielerorts wegen des Führungswechsels an der Rathausspitze spüre, wird sicher helfen, die Herausforderungen anzugehen und ich hoffe auch, dass sie noch lang erhalten bleibt.

 

Ein Oberbürgermeister kann weder als Gemeindeorgan noch als Person zaubern, aber er kann seine ganze Kraft und sein Herzblut in seine Aufgabe legen. Genau das möchte ich tun.

 

Ich lade alle Altenburger ein, konstruktiv an der Entwicklung unserer Stadt mitzuwirken!

Diese Stadt ist jede Anstrengung wert!

 

Vielen Dank.

 

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