TwitternMit Verwunderung und Unverständnis hat die CDU Stadtratsfraktion und die CDU der Stadt Altenburg die Presseerklärung des Oberbürgermeisters der Stadt Altenburg vom 06.12.2010 zum Leipzig-Altenburg Airport zur Kenntnis genommen.
In dem vorliegenden sog. Kompromiss wird ausgerechnet die CDU Altenburg, welche mit der Stadtratsfraktion und dem Stadtverband für den Erhalt unseres Flugplatzes einsteht, auf eine merkwürdige Art und Weise übergangen. Völlig unverständlich sind in dem Zusammenhang auch die unangemessenen Attacken des Oberbürgermeisters auf den Vorsitzenden der Stadtratsfraktion, Peter Müller. Einen anderen Ansprechpartner innerhalb der CDU Fraktion, wie es der Herr Oberbürgermeister wünscht, wird es aber nicht geben!
Die Verweigerung der politischen Zusammenarbeit mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU und somit die der gesamten CDU-Fraktion, seinen der Gipfel der von Ihm angesprochenen „neuen Qualität“ am Stadtrat. Die CDU Stadtratsfraktion und der CDU-Ortsverband stehen in dieser Frage geschlossen hinter ihrem Fraktionsvorsitzenden Peter Müller, der mit viel persönlichem Engagement für den Erhalt des Flugplatzes kämpft.
„Es ist erneut eine Lüge zu behaupten, die CDU-Fraktion arbeite destruktiv und unsachlich. Schließlich ist es genau unsere Fraktion, die seither immer und bei jedem Beschluss zu 100% geschlossen hinter dem Flugplatz steht. Die von Seiten des Oberbürgermeisters angesprochene Absicht zur konstruktiven Zusammenarbeit lässt sich nur schwer erkennen, denn diese Beschlüsse hätte man bereits im vergangen Jahr mehrheitlich zugunsten des Flugplatzes und der Arbeitsplätze umsetzen können.“ bemerkten die Pressesprecher von Fraktion und Stadt.
Die wundersame Wandlung beim Oberbürgermeister und seiner SPD vom Gegner zum Retter des Flugplatzes rufen erneut heftige Kritik hervor. Beide haben im Vorfeld nichts zum Erhalt des Flugplatzes beigetragen. Vielmehr sei aber daran erinnert, dass es der Oberbürgermeister mit Unterstützung seiner SPD gewesen ist, der mit unbedachten und leichtfertigen Handeln den Flugplatz überhaupt erst in eine solche Notlage gebracht hat. Eine initiierte Kündigung der Anteile über den Aufsichtsrat der Stadtwerke im vergangen Jahr und die daraus resultierenden gerichtlichen Auseinandersetzungen haben den Gesellschaften viel Geld gekostet - Geld was an anderer Stelle nötiger gewesen wäre und aus heutiger Sicht umsonst ausgeben wurde!
Die SPD hat sogar mit Ihrer Beschlussvorlage im Jahr 2009 genau entgegen dem jetzt eingebrachten Kompromissvorschlag gehandelt. Und dafür möchten der Oberbürgermeister und die SPD auch noch belohnt werden. Glaubhafte Politik sieht anders aus!!
Die CDU hat hingegen mit ihrer konstruktiven Arbeit den Weg für den jetzt vorliegenden Kompromiss vorbereitet. Dieser ist im Grunde nicht anders, wie er von der Fraktion und dem Ortsverband immer für den Erhalt des Flugplatzes gefordert wurden.
