Aufgrund einer Informationsvorlage kam es im heutigen Stadtrat zu einer weiteren Diskussion um den Ausstieg der Stadt Altenburg aus dem Leipzig-Altenburg Airport. So hatte der Stadtrat im Mai einen Beschluss verabschiedet, dass die, von den Stadtwerken gekündigten Anteile an der Flugplatz GmbH, zurück in das Eigentum der Stadt gehen sollen. Die Verwaltung hatte dazu eine Stellungnahme des Landesverwaltungsamtes eingeholt, welche auf verschiedene Probleme bei dem Kauf der Anteile durch die Stadt Altenburg hinweist. Alles keine wirklichen Hürden, meinen dazu vor allem Vertreter der Linken und der CDU. Die entsprechenden Auflagen des Verwaltungsamtes wären erfüllbar, wenn man dies wolle. Allerdings vermute man hier eher eine Verzögerungstaktik der Verwaltung. So kritisierte das Linken Stadtratsmitglied, Harald Stegmann, dass das „Problem so lange hinausgezögert werde, bis es hinfällig sei.“
Hintergrund ist, dass Altenburgs Oberbürgermeister den kompletten Ausstieg der Stadt aus der Flughafen GmbH will. Allerdings hat er für dieses Vorhaben bislang keine Mehrheit im Stadtrat gefunden.
CDU Fraktionschef Peter Müller, sah das Schreiben des Landesverwaltungsamtes aus ganz anderer Perspektive. „Das Landesverwaltungsamt hat gezeigt, wie es gehen würde.“ Er fordert jetzt die weitere Umsetzung des Beschlusses. So könne, ohne Probleme, die Stadt ab 1. Januar 2011 Besitzer der 19 Prozent an dem Unternehmen sein.
Die Linken Landtagsabgeordnete Dr. Birgit Klaubert kritisierte vor allem die Landesregierung, die bis heute den Einstieg des Freistaates an dem Airport ablehnt und zugesagte Finanzmittel zurückhält. Damit werde Stück für Stück eine Region weiter abgehängt. Besonders enttäuscht zeigte sie sich von Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig, der es kategorisch ablehne mit Ryanair selbst zu verhandeln.
Mit Blick auf die kürzlich vorgestellte IHK-Studie verwies auch Altenburgs OB auf die Chancen des Airports für die Region. Der Flugplatz stelle für alle drei mitteldeutschen Länder eine gigantische Möglichkeit dar. Allerdings könne dies nicht von Gebietskörperschaften finanziert werden. Des weiteren erklärte Wolf, auf Anfrage, dass er seinem SPD-Parteifreund Machnig erneut in einem Schreiben um Hilfe bitten werde.
„Die lokalen Akteure müssen sich untereinander einhaken, um gegenüber der Landesregierung Druck aufzubauen“ meinte dazu Dr. Birgit Klaubert.
Skeptiker | 9.11.2010 22:49










