Wählen Sie eine Aktion:
Schrift:
Artikel vom: 13.01.2012
Viaduktradweg noch machbar?
Das Projekt eines "Viaduktradweges" scheint auf Messers Schneide zu stehen. Zu dieser Schlussfolgerung kommt man zumindest, wenn man die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Grünen liest. Möglich wäre der Ausbau des Radweges nur mit einer 90prozentigen Förderung des Freistaates. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie sieht derzeit aber offenbar nur einen Regelfördersatz von 60 Prozent machbar. Damit wäre das Projekt gestorben. Für eine 90 Prozentige Förderung müsse es sich um eine interkommunale Kooperation handeln, die sich in die regionale Entwicklungsstrategie einfüge. Außerdem sei der "Viaduktradweg" nicht Bestandteil des von 2008 stammenden Radverkehrskonzeptes des Freistaates.
Das Ministerium kritisiert in seiner Antwort auf die Anfrage auch, dass eine entsprechende Organisationsform der Kommunen noch nicht gefunden sei und auch Finanzierung und Folgekosten nicht gesichert wären.
Ungemach droht dem Projekt auch von Seiten des Landkreises. Die geplanten 10 Prozent Eigenanteil müssten die betroffenen Kommunen Altenburg, Wieratal und Nobitz leisten. Um die Kosten auf breitere Schultern zu verteilen, sollte auch der Landkreis in die Finanzierung einsteigen. Immerhin sei dieser für kommunen-überspannende Radwege und Tourismus verantwortlich. Wie es jetzt von Seiten der drei Kommunen heißt, scheint der Einstieg des Landkreises an dessen Bereitschaft zu scheitern.
Das Ministerium kritisiert in seiner Antwort auf die Anfrage auch, dass eine entsprechende Organisationsform der Kommunen noch nicht gefunden sei und auch Finanzierung und Folgekosten nicht gesichert wären.
Ungemach droht dem Projekt auch von Seiten des Landkreises. Die geplanten 10 Prozent Eigenanteil müssten die betroffenen Kommunen Altenburg, Wieratal und Nobitz leisten. Um die Kosten auf breitere Schultern zu verteilen, sollte auch der Landkreis in die Finanzierung einsteigen. Immerhin sei dieser für kommunen-überspannende Radwege und Tourismus verantwortlich. Wie es jetzt von Seiten der drei Kommunen heißt, scheint der Einstieg des Landkreises an dessen Bereitschaft zu scheitern.
Quelle:
tv.altenburg
Kommentare
ich | 16.01.2012 22:58
So ein Viaduktradweg ist bestimmt toll. Aber hat auch mal einer an die Unterhaltungskosten gedacht? Da iat doch der Bau selbst mir 90 % Förderung nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Denn selbst wenn die Gemeinden die 10 % Eigenanteil aufbringen können, so werden sie doch dennoch als Folgekosten die Unterhaltung tagen müssen, sofern die Baulast bei ihnen bleibt. Da wird das Land doch bestimmt nichts dazu beitragen.
Wenn man die wirklich tollen (und aus meiner Sicht auch erhaltenswürdigen) Viadukte sieht, kann sich bestimmt jeder denken, dass die regelmäßig durchzuführenden Brückenprüfungen nicht aus der Portokasse gezahlt werden können. Und wenn man sieht, wohin die Finanzlagen der Gemeinden gehen... vielleicht sollte man Maut erheben ;-))
Fragensteller | 15.01.2012 17:11
Hallo CDU, hallo Herr Neumann,
vor einiger Zeit war hier bei TV Altenburg zu lesen, dass die CDU den Bau eines Viaduktradweges unterstützt. Ist dies so zu verstehen, dass die CDU im Falle einer 60-prozentigen Förderung durch den Freistaat Thüringen für die Differenz in Höhe von 30 Prozent aufkommt?










