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Artikel vom: 10.03.2010
FDP erstaunt
Mit Erstaunen hat die Fraktion der FDP im Altenburger Stadtrat die Äußerungen von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) in der gestrigen Presse zur Kenntnis genommen. Die FDP-Stadtratsfraktion fordert die Ministerpräsidentin auf, endlich ihrer Verantwortung für die Thüringer Infrastruktur gerecht zu werden. Der FDP-Ortsvorsitzende und Stadtrat Detlef Zschiegner hierzu: „Es ist nicht die Aufgabe der Kommunen, einen Flugplatz, der Infrastruktur von überregionaler Bedeutung darstellt, vorzuhalten. Dies ist ureigenste Aufgabe des Landes.“
Die Kritik von Frau Lieberknecht am „Altenburger Gerangel zwischen OB und Stadtrat um den Ausstieg der Stadtwerke aus der Flughafengesellschaft“ weist der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Krause mit aller Entschiedenheit zurück: „Niemand von den Aufsichtsräten und Stadträten der FDP hat sich diese Entscheidung leicht gemacht, alle haben das Für und Wider vor ihrem Gewissen abgewogen und frei nach ihrem Gewissen entschieden, so wie es ihr Recht und ihre Pflicht ist. Wir wünschen uns eine juristische Klärung dieser Problematik, die wir zu hundert Prozent akzeptieren werden.“
„Die Position der FDP ist klar“, so Detlef Zschiegner weiter zur politischen Dimension der Angelegenheit: „Wir stehen ohne Wenn und Aber zum Ausstieg der Stadt aus dem Flugplatz und seiner Finanzierung. In Anbetracht der Haushaltsituation der Stadt wäre ein „weiter so“ aus unserer Sicht gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern nicht zu verantworten, zumal jetzt schon an den Haushalt für 2011 gedacht werden muss. Wir Stadträte der FDP sind nicht bereit, zur Finanzierung der Ryanair-Chefetage soziale und kulturelle Projekte in Altenburg zu kürzen.“
Fraktions-Vize Dr. Johannes Frackowiak bringt es auf den Punkt: „Wir FDP-Stadträte stimmen nicht mit dem OB oder gegen ihn, mit anderen Parteien oder gegen sie. Diese Sichtweise wäre falsch. Wir Liberalen entscheiden uns stets dafür, was unserer Meinung nach für die Stadt das Beste ist.“
Abschließend noch einmal Wolfgang Krause: „Im Fokus unseres Handelns stehen ausschließlich die Interessen unserer Altenburger Bürger und nicht parteitaktische Spielchen im Hinblick auf die OB-Wahl 2012.“
Die Kritik von Frau Lieberknecht am „Altenburger Gerangel zwischen OB und Stadtrat um den Ausstieg der Stadtwerke aus der Flughafengesellschaft“ weist der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Krause mit aller Entschiedenheit zurück: „Niemand von den Aufsichtsräten und Stadträten der FDP hat sich diese Entscheidung leicht gemacht, alle haben das Für und Wider vor ihrem Gewissen abgewogen und frei nach ihrem Gewissen entschieden, so wie es ihr Recht und ihre Pflicht ist. Wir wünschen uns eine juristische Klärung dieser Problematik, die wir zu hundert Prozent akzeptieren werden.“
„Die Position der FDP ist klar“, so Detlef Zschiegner weiter zur politischen Dimension der Angelegenheit: „Wir stehen ohne Wenn und Aber zum Ausstieg der Stadt aus dem Flugplatz und seiner Finanzierung. In Anbetracht der Haushaltsituation der Stadt wäre ein „weiter so“ aus unserer Sicht gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern nicht zu verantworten, zumal jetzt schon an den Haushalt für 2011 gedacht werden muss. Wir Stadträte der FDP sind nicht bereit, zur Finanzierung der Ryanair-Chefetage soziale und kulturelle Projekte in Altenburg zu kürzen.“
Fraktions-Vize Dr. Johannes Frackowiak bringt es auf den Punkt: „Wir FDP-Stadträte stimmen nicht mit dem OB oder gegen ihn, mit anderen Parteien oder gegen sie. Diese Sichtweise wäre falsch. Wir Liberalen entscheiden uns stets dafür, was unserer Meinung nach für die Stadt das Beste ist.“
Abschließend noch einmal Wolfgang Krause: „Im Fokus unseres Handelns stehen ausschließlich die Interessen unserer Altenburger Bürger und nicht parteitaktische Spielchen im Hinblick auf die OB-Wahl 2012.“
Quelle:
PM FDP
