Äußerst knapp ist die Stadt Altenburg zu ihrem Haushalt für das Jahr 2010 gekommen. So hatte die Fraktion Die Linke angekündigt, sich der Stimme zu enthalten, die CDU enthielt sich ebenfalls. Mit einem knappen Ergebnis von 14 JA-Stimmen und 21 Enthaltungen fand dann der vorgelegte Haushaltsentwurf eine Mehrheit. In einer langen Debatte monierten Linke und CDU vor allem die Art und Weise, wie der ausgeglichene Haushalt zu Stande gekommen sei. 

Haushalt zu risikobehaftet

Des weiteren würde am Personal so gespart, dass die Verwaltung kaum noch handlungsfähig sei. Auch würden viele Fakten des Haushalts auf riskobehafteten Vorgaben beruhen. So sind eine Kreditaufnahme der Ewa GmbH ebenso eingerechnet, wie nur ca. ein Drittel der anfallenden Summe für einen Grundstückstauschvertrag mit dem Landkreis. Weder sei klar, ob die Ewa einen Kredit über 500.000 Euro erhalte, noch ist unklar, wie die rechtliche Auseinandersetzung mit dem Landkreis ausgehen werde.

Folgen für die einheimische Wirtschaft

Damit hat die Verwaltung jetzt die Grundlage, Aufträge auslösen zu können. Speziell Oberbürgermeister Michael Wolf und die Fraktion der SPD machten auf entsprechende Folgen aufmerksam, wäre der Haushalt heute nicht bestätigt worden. Der Fraktionsvorsitzender der SPD, Nikolaus Dorsch, sprach von "keinem Wunschhaushalt aber einem realisitischen Haushalt".

Mehr dazu in unserer Sendung am 7. Mai um 18.30 Uhr!